Wolfgang Schäuble erteilt Eurobonds erneut eine Absage und lehnt sich dabei an das berühmt-berüchtigte Zitat der Kanzlerin an. Eine Rückkehr Griechenlands an die Finanzmärkte hält der Finanzminister für möglich.
Berlin – Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat Eurobonds eine klare Absage erteilt. „Es gilt auch hier das Prinzip keine Haftung ohne Kontrolle. Solange es keine gemeinsame Finanzpolitik in Europa gibt, so lange wird es keine Eurobonds geben“, sagte Schäuble der „Rheinischen Post“. „Eurobonds in diesem Sinne möchte auch ich in meinem Leben nicht erleben“, sagte Schäuble in Anspielung auf ein kolportiertes Zitat von Bundeskanzlerin Angela Merkel. Die Kanzlerin hatte laut Teilnehmern Ende Juni in einer Sitzung der Unionsfraktion gesagt, es werde keine Eurobonds geben, solange sie lebe. Sie war dabei allerdings nicht wortgetreu zitiert worden.
Griechenlands Rückkehr an Finanzmärkte ist möglich
Mit Blick auf Griechenland rechnete Schäuble mit weiteren schmerzhaften Reformschritten und Einschnitten, sollte die Troika aus EU, IWF und EZB zu dem Schluss kommen, die Rückkehr Griechenlands an die Finanzmärkte sei in absehbarer Zeit noch möglich. „Es geht darum, den Weg fortzusetzen, der Griechenland in absehbarer Zeit eine hinreichende Wahrscheinlichkeit bietet, an die Finanzmärkte zurückzukehren. Dazu sind schwere und tiefgreifende Anpassungsmaßnahmen in vielen Bereichen notwendig“, sagte Schäuble. [dts Nachrichtenagentur]
Allen Bekundungen der Politik zum Trotze bin ich mich ziemlich sicher, dass bald Eurobonds emittiert werden. Spätestens wenn das nächste Land sich nicht mehr über den normalen Kapitalmarkt refinanzieren kann und die Eurozone in den Abgrund zu reißen droht.
Allerdings rechne ich damit, dass man die Emission von Eurobonds unter Kontrolle stellen wird. Im Gegensatz zum ESSF könnte sich die Zustimmung aber leider der parlamentarischen Kontrolle entziehen. Die ersten Schritte in diese Richtung sind ja bereits gemacht.