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Steinmeier: Linkspartei steht vor der Auflösung

Frank Walter Steinmeier (Archivfoto: Bundestag / Thomas Trutschel / photothek.net)

Frank Walter Steinmeier (Archivfoto: Bundestag / Thomas Trutschel / photothek.net)

Frank-Walter Steinmeier erwartet weitere Wahlniederlagen der Linken und eine Auflösung der Partei. Für Koalitionen mit der SPD käme die Linkspartei auf Bundesebene weiterhin nicht in Betracht.

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Unabhängig von der Zusammensetzung der neuen Parteispitze erwartet SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier eine Auflösung der Linkspartei. “Das Projekt einer bundesweiten Partei links neben der SPD ist gescheitert. Unter dem Deckmantel des Parteinamens hat die Aufspaltung zurück in die alte Ost-PDS und die westdeutsche WASG begonnen”, sagte Steinmeier “Bild am Sonntag”.

Besonders im Westen stehe die Partei vor ihrem Niedergang: “Die Linkspartei ist reihenweise aus den westdeutschen Parlamenten geflogen, das wird bei den nächsten Wahlen so weiter gehen und den Spaltungsprozess der Partei beschleunigen.”

Keine Koalition mit der Linken

Auch nach dem Verzicht des ehemaligen Parteivorsitzenden Oskar Lafontaine auf bundespolitische Führungsämtern sieht Steinmeier in der Linkspartei weiterhin keinen Koalitionspartner. “Lafontaine hinterlässt keine ernstzunehmende Partei”, so Steinmeier. Die Linkspartei habe bewiesen, dass sie nicht in der Lage sei, Interessen von Menschen zu vertreten, stattdessen habe sie sich über Monate “eitle Streitereien des Führungspersonals” geliefert. “Ich kann nicht erkennen, was daran für die SPD ein attraktiver Koalitionspartner sein soll”, so Steinmeier. Der SPD-Fraktionsvorsitzende lehnte eine Neuauflage der Großen Koalition nach der nächsten Bundestagswahl ab: “Die Große Koalition liegt hinter uns, nicht vor uns.” [dts Nachrichtenagentur]

Dass schreiben Andere zur Linkspartei:

  • Der Westen: Die Linke will den Aufbruch – aber wie? Und mit wem?
  • RP Online: Die Linke hat ihr Ende vor Augen – Selbst Gysi weiß nicht weiter
  • Spiegelfechter: Zu neuen Ufern – die Linkspartei vor dem Göttinger Parteitag
  • RotStehtUnsGut: Verpasste Realpolitisierung der Linken

Sebastian Fiebiger (): So wenig ich mit den Positionen der Linkspartei übereinstimme, so sehr bin ich für ihren Verbleib im politischen System. Die SPD ist – genau wie die CDU – in den letzten Jahren immer weiter in die Mitte gerückt. Wir brauchen auch Parteien, die die Ränder des Meinungsspektrums abbilden.

Die Hoffnungen, die Steinmeier sicher mit einem Aus der Linkspartei verbindet, werden nicht in Erfüllung gehen. Linksparteiwähler werden im Falle einer Auflösung eher zu Nichtwählern als zu SPD-Wählern.


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