Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor dem Hintergrund des Stromausfalls auf der Iberischen Halbinsel fordert Grünen-Chef Felix Banaszak von der kommenden Regierung schnelles Handeln zum Schutz der Stromnetze.
„Auch wenn die Hintergründe des landesweiten Stromausfalls in Spanien noch unklar sind, sollte uns der Vorfall warnen“, sagte Banaszak den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochsausgaben). Die Sicherheit der Stromnetze sei für eine moderne Gesellschaft essentiell.
„Wenn der Verkehr zusammenbricht und Kommunikation nicht mehr möglich ist, kann das dramatische Folgen haben. Die angehende Bundesregierung muss dringend Vorkehrungen treffen, um mehr Sicherheit zu gewährleisten.“
Die scheidende Regierung hatte zum Schutz kritischer Infrastruktur gegen Ausfälle und Angriffe ein KRITIS-Dachgesetz auf den Weg gebracht, das allerdings nicht mehr verabschiedet wurde. Banaszak wirft der Union vor, das Gesetz „blockiert“ zu haben.
Der Grünen-Vorsitzende forderte, gleichzeitig Investitionen in den Bevölkerungsschutz und die Vorsorge, um im Ernstfall besser vorbereitet zu sein. „Die angehende Koalition hat hierfür durch das Sondervermögen zusätzliche Spielräume, die jetzt auch genutzt werden müssen“, sagte Banaszak den Funke-Zeitungen.
