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Bosbach nennt CDU-Wahlschlappe "historisches Datum" ▷ Nachrichten 05.09.2016

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der CDU-Innenpolitiker Wolfgang Bosbach sieht die Wahlschlappe der Union bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern als Einschnitt für seine Partei: “Es ist ein historisches Datum, wenn die CDU in einem Flächenland nur noch drittstärkste Partei ist und hinter der AfD landet”, sagte Bosbach der “Welt”. “Das Ergebnis entspricht nicht meinen Erwartungen, aber meinen Befürchtungen.” Bosbach erklärte, zahlreiche ehemalige Unionswähler hätten ihre politische Heimat verloren und sich deshalb der AfD zugewendet.

“Unter denen, die ihre Stimme diesmal der AfD gegeben haben, dürften auch viele ehemalige Unionswähler sein”, sagte Bosbach. “Es gibt nicht wenige, die über lange Zeit Union gewählt haben, sich aber jetzt als politisch heimatlos betrachten. Von denen sind einige in die Wahlenthaltung gegangen, andere wählten die AfD – eher aus Protest als aus Überzeugung.” Trotz der Wahlschlappe warnte Bosbach die CDU vor einer Debatte um eine erneute Kandidatur Merkels bei der nächsten Bundestagswahl: Er glaube nicht, dass die Union mit einer anderen Kandidatin oder einem anderen Kandidaten bei der Bundestagswahl 2017 so viele Chancen hätte wie mit Angela Merkel. “In dieser schwierigen Situation eine Personaldebatte in der Union zu beginnen, würde mehr Probleme schaffen als lösen.”

CDU-Vize Armin Laschet bezeichnete das Abschneiden seiner Partei in Mecklenburg-Vorpommern als “bittere Niederlage”. “Dass auch SPD, Linke und Grüne zusammen 15 Prozent an die AfD abgegeben haben, ist kein Trost, zeigt aber den Ernst der Lage”, sagte der NRW-CDU-Chef der “Rheinischen Post” (Montagsausgabe). Alle Demokraten seien jetzt gefordert, damit die AfD keinen Einfluss in Nordrhein-Westfalen gewinne. Dort wird am 14. Mai nächsten Jahres gewählt. “Für uns heißt das, dass die CDU mit sachlichen Alternativen für eine bessere Landespolitik werben und gleichzeitig die Parolen der AfD bekämpfen wird”, kündigte Laschet an. Bei der Wahl in Mecklenburg-Vorpommern war die CDU mit 19 Prozent der Stimmen nur drittstärkste Kraft geworden. Die AfD kam auf 20,8 Prozent, stärkste Kraft wurde die SPD mit 30,6 Prozent. Die Linken erhielten 13,2 Prozent der Stimmen. Die Grünen gehören mit 4,8 Prozent nicht mehr dem Landtag an, auch die NPD ist mit drei Prozent nicht mehr im Landesparlament. Auch die FDP kam nur auf drei Prozent. Die Wahlbeteiligung lag bei 61,6 Prozent.

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