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Bund muss 180 Milliarden Euro neue Schulden aufnehmen ▷ Nachrichten 05.06.2020

Olaf Scholz, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Olaf Scholz, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Finanzminister Olaf Scholz (SPD) muss dieses Jahr für den Bund mehr als 180 Milliarden Euro neue Schulden aufnehmen. Zusätzlich zum ersten Nachtragshaushalt von 156 Milliarden Euro wird er bis Mitte Juni einen zweiten im Umfang von noch einmal rund 30 Milliarden Euro vorlegen, berichtet der “Spiegel”. Demnach sei er notwendig, weil Scholz nicht mehr über genügend Kreditermächtigungen verfüge, um die Maßnahmen des Konjunkturpakets für 2020 zu finanzieren.

Dieses Jahr wolle er 90 Milliarden für wachstumsstimulierende Maßnahmen bereitstellen. Aus dem ersten Nachtragshaushalt habe er nur noch 60 Milliarden Euro übrig, wie der “Spiegel” weiter berichtet. Für den Rest müsss er sich im Rahmen des Nachtragshaushalts vom Bundestag neue Schulden genehmigen lassen. Für 2021 peile Scholz eine Nettokreditaufnahme von rund 60 Milliarden Euro an. 30 Milliarden Euro davon fielen an, um auch nächstes Jahr Maßnahmen des Konjunkturpakets zu finanzieren. Weitere 30 Milliarden, weil Steuereinnahmen wegen der Coronakrise wegbrechen. Für das Bundesbudget 2021 werde Scholz zum zweiten Mal hintereinander die Vorgaben der Schuldenbremse aussetzen.

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