Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die CSU verlangt die Änderungen zentraler Parameter des EU-Flüchtlingsdeals mit der Türkei. „Visafreiheit für die Türkei ist in dieser Lage völlig ausgeschlossen und die Beitrittsverhandlungen müssen gestoppt werden“, sagte CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer zur Zeitung „Bild“ (Montagausgabe). Scheuer sagte weiter: „Der Putschversuch der Generale ist genauso inakzeptabel wie die Ankündigung der Säuberungen durch Erdogan.“
Die Türkei dürfe jetzt nicht vom Putsch „in die Unterdrückung schlittern“. Ähnlich äußerte sich Stephan Mayer (CSU), innenpolitischer Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag. Mayer sagte zu „Bild“: „Es kann keine Visumsfreiheit für die Türkei geben. Das Land steckt in einer äußerst schweren innenpolitischen Krise, und wir ringen immer noch mit den gewaltigen Folgen der Flüchtlingskrise.“
Ja, es ist zu befürchten, das die Türkei, nun in einen Islamismus verfällt, der dort enden wird, was wir zur Zeit im Iran erleben. Für ein solches Ansinnen, muss man vorsorgen. Wir müssen uns heute schon überlegen, wie man mit einem Staat, der Türkei, umgehen muss, der auf dem geraden Weg in den Gottesstaat ist.
Das besondere Problem, sind die vielen Türken, die es in Europa schon gibt. Es kann und darf nicht sein, das es üblich wird, das sich hier verstärkt Türken nieder lassen, die aus ihrer Heimat, lediglich deshalb geflohen sind, weil sie zu den Verlierern der Religionen zählten, aber im großen und ganzen das System Gottesstaat gut fänden, wenn sie zu den Gewinnern zählen würden.
Genau das ist das Problem. Die vielen Möglichkeiten, die es hier in Europa gibt, sich „Ungläubige“ zu suchen, über die man sich dann als Gewinner aufspielen kann, könnte Verlockungen erzeugen, die unschöne Folgen hätten. Wenn hier dann auch noch Erleichterungen durch Visabefreiungen erfolgen, könnte das zu Situationen führen, wo man eine Mitschuld durch Leichtsinn und Dummheit feststellen müsste.
In der Situation, in der das Verhältnis, Europa und Türkei, sich befindet, und die Verhältnisse in der Türkei, und die vielen Änderungen die es in der Türkei seit Jahren gibt, ist es unmöglich, auch nur noch einen Gedanken, über Beitrittsverhandlungen zur EU zu verschwenden. In dem Zustand, wie sich die Türkei zur Zeit befindet, wäre es leichtsinnig bis kriminell, Türken zu Millionen in die EU „einwandern“ zu lassen, ihnen Visafreiheit zu gewähren oder sie gar der EU beitreten zu lassen.
Das größte Problem ist das Verhalten der Türken, die schon seit Jahren und Jahrzehnten, hier in Europa leben, sich aber penetrant weigern, sich hier zu integrieren. Das größte Problem ist, das sich penetrant gegen das Grundgesetz gewehrt wird, Männer und Frauen, als gleichberechtigt zu empfinden. Völlig unverständlich, wie sich die 3 Gewalten, gegenüber diesem Problem verhalten, und Gesetze einfach ignorieren, obwohl sie im Grundgesetz ausdrücklich dazu aufgefordert werden, sich diesem Problem zu stellen.
Auch die Weigerung, Deutsch zu lernen, ist ein Affront gegen den Gastgeber, der in keiner Weise toleriert werden kann. Es gibt in Deutschland, mittlerweile, Kinder in der vierten Generation, (ich habe es selbst erlebt), die so gut wie kein Deutsch sprechen. Das kann es und darf es nicht geben. Unter diesen Umständen ist es völlig unmöglich, das Türken Visafreiheit bekommen, oder der EU beitreten.