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De Maizière stellt Visafreiheit für Türken infrage ▷ Nachrichten 11.05.2016

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Mit Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) stellt erstmals ein Mitglied der Bundesregierung die geplante Visafreiheit für die Türkei offen infrage. Wie die “Bild” (Mittwoch) schreibt, erklärte de Maizière in der Sitzung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion am Dienstag, ein Scheitern sei durchaus möglich. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan sei offenbar “nicht bereit, die Kriterien zu erfüllen”, sagte de Maizière nach Angaben von Teilnehmern.

“Wenn nicht, dann wird es keine Visafreiheit geben”, sagte der Minister. Erdogan weigert sich derzeit, eine der 72 Bedingungen für die Visafreiheit, ein schärferes Anti-Terror-Gesetz, umzusetzen.

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