Samsung konnte vor dem Münchner Oberlandesgericht einen Erfolg gegen Apple erzielen. Die von Apple beantragte einstweilige Verfügung wurde zurückgewiesen. Samsung will Apples Patent löschen lassen.
München – Das südkoreanische Technologiekonzern Samsung hat am Donnerstag den Patentstreit um die Touchscreen-Technologie gegen Apple gewonnen. Das Oberlandesgericht in München wies somit die Forderung von Apple über eine Einstweilige Verfügung zurück. Bereits in der ersten Instanz am Landgericht München entschieden sich die Richter gegen den US-Konzern Apple. Dieser verklagte Samsung auf Verletzung eines ihrer Patente. Die umstrittene Technik beinhaltet das Scrollen, Skalieren und Inhalte drehen über einen Touchscreen.
Samsung will Patent streichen lassen
Samsung will in Europa das Patent für allgemein ungültig erklären lassen. Das Verfahren ist nur eines von mehreren im Streit um Patentrechte der beiden Konzerne, der nun seit über einem Jahr anhält. Schon am Dienstag konnte Samsung einen Teilsieg gegen Apple erzielen. Nach der Entscheidung des Oberlandesgerichtes Düsseldorf darf Samsung zwar das Tablet-PC „Galaxy 7.7“ europaweit nicht mehr verkaufen. Dagegen ist das Modell „Galaxy 10.1 N“ in Deutschland weiterhin erhältlich. [dts Nachrichtenagentur]
Das schreiben Andere über Apple und Samsung:
- Golem: Apple vs. Samsung – Patent vielleicht ungültig, Verkaufsverbot abgelehnt
- Basicthinking: Samsung: Apple hat von Sony abgekupfert. Apple: Selbst Google hatte Samsung gewarnt
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Ich finde diese Prozesswelle, die Apple vom Zaun gebrochen hat, albern.
Ja, Apple hat den Markt der Smartphones mit Innovationen bereichert. Aber Apple hat das Smartphone nicht erfunden und war in vielen Punkten auch auf die Vorarbeit der Wettbewerber angewiesen.
Solche Prozesse behindert Innovation und Wettbewerb. Für den Kunden ist es gut, wenn Innovationen mit einer gewissen Verzögerung in die gesamte Geräteflotte aller Hersteller Einzug halten. Nur so kann aus dem Mix guter Ideen ein wirklich gutes Produkt entstehen.
