"Vor uns liegt ein Herbst, in dem wichtige Entscheidungen anstehen", sagte Dürr der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Man müsse "die Wirtschaftswende umsetzen, einen soliden Haushalt auf die Beine stellen und die Migrationspolitik grundlegend neu ordnen". Das müsse jetzt gelingen.
Zurückhaltung bei Koalitionsfragen
Auch bei der Frage nach einer möglichen Neuauflage des Bündnisses aus SPD, Grünen und FDP wich Dürr aus: "Ich denke jetzt nicht über Koalitionsfragen nach der nächsten Bundestagswahl nach, sondern ich denke daran, vor welchen Problemen und Herausforderungen wir stehen und wie wir diese lösen wollen."
Er wisse, dass die Ampel nicht beliebt sei. "Aber es war 2021 die einzige stabile Konstellation. Die Union war seinerzeit nicht regierungsfähig", sagte Dürr und fügte hinzu: "Ich werde aber jetzt nicht über künftige Koalitionen spekulieren. Ich will, dass wir eine starke FDP haben."
FDP trotz Umfragetief zuversichtlich
Angesprochen auf die schlechten Umfragewerte im Bund und die Wahlschlappen seiner Partei in Sachsen, Thüringen und zuletzt in Brandenburg gab Dürr sich kämpferisch. "Glücklicherweise gibt es einerseits auch andere Umfragen und andererseits - ich bin jetzt seit 1996 Mitglied der FDP - kenne ich dieses Auf und Ab. Die entscheidende Frage ist doch: Kann das, was wir vertreten im Parteienspektrum, auch durch eine andere Partei abgedeckt werden? Und die Antwort lautet: nein."
Klare Absage an Tempolimit
Unterdessen erteilte Dürr Forderungen nach einem Tempolimit auf Autobahnen, wie Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) sie zuletzt der NOZ bekräftigt hatte, eine klare Absage. "Deutschland hat die sichersten Autobahnen der Welt. Gerade weil unsere Autobahnen so gut gebaut und übrigens auch für höhere Geschwindigkeiten ausgerichtet sind, sind sie so sicher. Die deutschen Autobahnen sind sicherer als andere europäische Fernverkehrsstraßen. Nochmal: Ich sehe bei uns in Deutschland keine Notwendigkeit für ein Tempolimit auf Autobahnen."
DTS Nachrichtenagentur
Die jüngsten Äußerungen des FDP-Bundestagsfraktionsvorsitzenden Christian Dürr zur Zukunft der Ampelregierung lassen viele Fragen offen. Dürrs Ausweichen auf konkrete Fragen nach einer möglichen Neuauflage des Bündnisses aus SPD, Grünen und FDP ist verständlich, aber auch ein Zeichen dafür, dass die Zukunft der Regierungskoalition ungewiss bleibt.
Die Herausforderungen, die Dürr anspricht, sind tatsächlich enorm. Die Wirtschaftswende, ein solider Haushalt und eine grundlegende Neuausrichtung der Migrationspolitik sind wichtige Themen, die gelöst werden müssen. Doch ob die Ampelregierung in ihrer aktuellen Form in der Lage ist, diese Herausforderungen zu meistern, bleibt fraglich.
Dürrs Aussage, dass die Ampel 2021 die einzige stabile Konstellation war, ist korrekt. Doch die Frage bleibt, ob diese Konstellation auch in Zukunft stabil bleiben kann. Die schlechten Umfragewerte der FDP und die Wahlschlappen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg sind eindeutige Warnsignale.
Sebastian Fiebiger
Redaktion