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FDP: Merkel muss bei Maskenpflicht nachjustieren ▷ Nachrichten 11.07.2020

Fahrgäste mit Mund-Nasen-Schutz, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Fahrgäste mit Mund-Nasen-Schutz, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP begreift die neue Zielmarke von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) als Signal für ein baldiges Ende der Maskenpflicht. “Auch der relativ geringe Eingriff der Maskenpflicht ist bei einem geringen Infektionsgeschehen über einen längeren Zeitraum irgendwann nicht mehr verhältnismäßig. Ich freue mich über die Rückendeckung durch Herrn Altmaier in dieser Frage”, sagte der stellvertretende FDP-Fraktionschef Michael Theurer dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland” (Sonntagausgaben).

Kanzlerin Merkel (CDU) und der bayerische Ministerpräsident Söder (CSU) sollten diese Forderung endlich aufgreifen und nachjustieren, so Theurer. Einschränkungen von Grundrechten müssten verhältnismäßig und nachvollziehbar sein, um den Schutz der Gesundheit und verfassungsrechtlich garantierter Freiheitsrechte zu vereinen. Altmaier hatte zuvor erklärt, die Maskenpflicht könne möglicherweise aufgehoben werden, wenn die Zahl der Neuinfektionen pro Tag auf unter 100 sinke. Am Samstag meldete das Robert-Koch-Institut 378 Neuinfektionen.

02.09.2022 Kommentieren?
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