Berlin – Das Scheitern der rot-grünen Koalitionsgespräche in Berlin hat bei den Grünen eine Debatte über den Umgang mit Großprojekten wie Autobahnen, Kraftwerken und Bahnhöfen ausgelöst. Das meldet der „Spiegel“. Der schleswig-holsteinische Fraktionschef Robert Habeck warnt seine Partei vor „Selbstfesselungen“, die „allen Beteiligten schaden“.
Als grüner Spitzenkandidat für den Landtagswahlkampf im nächsten Frühjahr betreibe er „keine Ausschließeritis bei Infrastrukturprojekten, genauso wie wir keine Koalitionen ausschließen“. Die Berliner Grünen hatten dagegen eine Koalition mit der SPD vom Stopp des Ausbaus der A 100 abhängig gemacht. Habeck wirft seinen Berliner Parteifreunden vor, sie hätten es dem SPD-Regierungschef Klaus Wowereit „leicht gemacht“, seine „Sozis-haben-Benzin-im-Blut-Politik“ durchzusetzen: „Jetzt bleiben die Grünen in Berlin in der Opposition, und die A 100 wird trotzdem ausgebaut“, sagt er.
Habeck attackiert zwar die Fixierung der SPD auf Großprojekte; sie sei „abhängig von den Drogen Benzin und Beton“. Zugleich warnt er jedoch die eigene Partei: „Wir sind auch selbst schuld, wenn Geschichten kommen, wir wären eine Dagegen-Partei.“ Die Nord-Grünen unterstützen in ihrem Programm sogar den Ausbau der A 21 in Ostholstein. Die Fehmarnbelt-Querung und die Verlängerung der A 20 nach Westen lehnen sie zwar ab, machen dies aber nicht zu einer Bedingung für Bündnisse. Gegen eine Festlegung auf die SPD spricht sich die nordrhein-westfälische Bildungsministerin Sylvia Löhrmann aus: „Unser Erfolgsrezept ist die Eigenständigkeit. Wir gewinnen Wahlen wegen unserer Inhalte und nicht für irgendwelche Koalitionen.“ Es sei in NRW richtig gewesen, weder Rot-Grün-Rot noch Schwarz-Grün von vornherein auszuschließen. Nur so funktionierten Verhandlungen auf Augenhöhe. [dts Nachrichtenagentur]
