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Incirlik-Streit: Türkischer Außenminister erwägt Besuchserlaubnis ▷ Nachrichten 07.09.2016

Ankara (dts Nachrichtenagentur) – Im Streit um das Besuchsrecht deutscher Parlamentarier bei deutschen Soldaten auf der Nato-Basis im türkischen Incirlik signalisiert der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu ein Einlenken. Grund dafür seien die Aussagen der deutschen Regierung, dass eine Resolution nicht juristisch bindend sei, berichtet die “Welt”. Deutschen Parlamentariern war nach der Verabschiedung der Armenien-Resolution der Besuch an dem Stützpunkt verweigert worden.

“Wenn Deutschland sich weiter so verhält wie jetzt, dann werden wir das erwägen”, sagte Cavusoglu der Zeitung. Allerdings fügte er hinzu: “Wenn Deutschland aber versucht, die Türkei schlecht zu behandeln, dann ist das nicht der Fall.” Niemand sollte von der Türkei erwarten, dass sie immer noch freundlich bleibe, wenn man sie sehr schlecht behandelt. “Die Türkei ist kein zweitklassiges Land”, betonte Cavusoglu am Rande des Bled Strategic Forums in Slowenien. Angela Merkel hatte nach einem Gespräch mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan während des G-20-Gipfel in China, gesagt, dass sie in den nächsten Tagen mit positiven Nachrichten in der Frage des Besuchsrecht rechnet. Eine endgültige Entscheidung gebe es aber noch nicht. Hintergrund des Besuchsverbots war die Anfang Juni verabschiedete Armenien-Resolution des Bundestags. In der Resolution, die nahezu einstimmig angenommen wurde, werden die ab 1915 im damaligen Osmanischen Reich an den Armeniern begangenen Massaker als Völkermord eingestuft.

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