Mainz (dts Nachrichtenagentur) - Die Wahl zum 19. Landtag von Rheinland-Pfalz soll am Sonntag, dem 22. März 2026, stattfinden. Das hat die Landesregierung am Dienstag mitgeteilt. Die Entscheidung sei in Abstimmung mit dem Landeswahlleiter getroffen worden, so die Landesregierung.
"Mit der Festlegung des Wahltermins schaffen wir Klarheit für alle Beteiligten", sagte Landesinnenminister Michael Ebling (SPD). "Der Termin am 22. März 2026 erfüllt die verfassungsrechtlichen Vorgaben und berücksichtigt organisatorische Anforderungen der Wahlämter. Zudem liegt er außerhalb der Osterferien und ermöglicht eine rechtzeitige Konstituierung des neuen Landtags."
Nach den Vorgaben der Landesverfassung muss die Landtagswahl frühestens 57 und spätestens 60 Monate nach Beginn der Wahlperiode stattfinden. Die Wahlperiode des derzeitigen Landtags begann am 18. Mai 2021.
"Trotz intensiver Abstimmungen konnte für 2026 kein gemeinsamer Wahltag mit Baden-Württemberg gefunden werden", erklärte Ebling. "Mit dem 22. März 2026 haben wir für Rheinland-Pfalz einen gut geeigneten Termin festgelegt, der einen geordneten Wahlablauf sicherstellt und die Kommunalverwaltungen dahingehend entlastet, da das Einreichen der Wahlvorschläge nicht mit der Urlaubszeit rund um den Jahreswechsel zusammenfällt."
