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Merkel: Mehrzahl der Flüchtlinge nach wie vor weltweit unterwegs ▷ Nachrichten 27.05.2016

Angela Merkel

Angela Merkel (Archivbild: Drop of Light | Shutterstock)

Ise-Shima (dts Nachrichtenagentur) – Für Bundeskanzlerin Angela Merkel und die weiteren Vertreter der G7-Staaten ist die Fluchtursachenbekämpfung eines der zentralen Themen des Gipfeltreffens gewesen. “Wir wissen, dass die überwiegende Mehrzahl von Flüchtlingen in den Regionen nach wie vor unterwegs ist”, sagte Merkel in Japan. Was gegenwärtig in Europa zu erleben ist, sei “sehr stark durch die Situation in Afghanistan, durch den IS im Irak, durch den IS in Syrien und durch das, was das Assad-Regime in Syrien anrichtet, bestimmt”.

Merkel weiter: “Aber darüber hinaus gibt es natürlich große Migrationsbewegungen auch aus wirtschaftlichen Gründen oder aus Hunger, aus Not, als Ergebnis von Klimaveränderungen, die den Menschen die Nahrungsgrundlage nehmen.” Im Abschlusskommuniqué der G7-Staaten heißt es unter anderem dazu: “Die G7 unterstützt die Stärkung der Ansätze im Bereich des internationalen Schutzes durch ihr Eintreten für die Kernpunkte des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und seines Protokolls sowie dadurch, dass sie Menschen, die vor Verfolgung fliehen, Schutz gewährt.

Klar ist jedoch auch, dass Schutzsysteme nicht genutzt werden sollten, um die rechtmäßige Einwanderungsprüfung zu umgehen. Zu diesen Zwecken sollte Menschen, die vor Verfolgung fliehen, in dem ersten sicheren Land, das sie betreten, wirksamer Schutz gewährt werden und sollten Regierungen Möglichkeiten für sichere und geordnete Wiederansiedlungsprozesse schaffen und internationale humanitäre Hilfe und Entwicklungszusammenarbeit für Flüchtlinge und ihre Aufnahmestaaten und -gemeinden zur Verfügung stellen. Die G7 erinnert daran, dass das Problem der Vertreibung, auch von Flüchtlingen, nur durch tragfähige politische Lösungen innerhalb der Herkunftsländer, einschließlich Syrien, dauerhaft gelöst werden kann.”

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