Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Ostdeutsche Sozialdemokraten setzen große Hoffnungen in den jüngst von der Bundesregierung beschlossenen „sozialen Arbeitsmarkt“. „Wir haben eine historisch niedrige Arbeitslosigkeit. Aber an vielen langzeitarbeitslosen Frauen und Männern geht die starke wirtschaftliche Entwicklung vorbei“, sagte Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) der „Welt“.
Weil sie nicht in feste Jobs kämen, bräuchte man einen sozialen Arbeitsmarkt. Viele Menschen – vor allem Frauen – würden derzeit nur über kurzfristige Programme gefördert beschäftigt. „Viele fallen dann wieder zurück in Hartz IV“, so Woidke. Wolfgang Tiefensee, ehemaliger Ostbeauftragter der Bundesregierung und heute Vorsitzender der SPD Thüringen, pflichtet Woidke bei: „Es ist eine zentrale Frage sozialer Gerechtigkeit und gleichberechtigter Teilhabe, arbeitswilligen, aber nicht oder schwer vermittelbaren Menschen adäquate Angebote zu unterbreiten.“
Frank Junge, Vorsitzender der SPD-Landesgruppe Ost im Bundestag, hofft auf positive Effekte für die Wirtschaft: „Für Ostdeutschland kann der soziale Arbeitsmarkt ein Konjunkturprogramm sein.“ Mit dem „Teilhabechancengesetz“ soll Langzeitarbeitlosen bei der Rückkehr in den Arbeitsmarkt geholfen werden. Das Gesetz wurde vom Kabinett beschlossen, soll nach der Sommerpause vom Bundestag verabschiedet werden und ab Januar 2019 in Kraft treten.
