Berlin – Große Enttäuschung unter Bundestagsabgeordneten hat die Absprache zwischen dem russischen Präsidenten Dmitrij Medwedew und Regierungschef Wladimir Putin über die künftige Ämterteilung hervorgerufen. Das meldet der „Spiegel“. „Es ist erkennbar, dass der Zug Richtung Demokratie und Rechtsstaat in Russland auf dem Abstellgleis steht“, sagte der außenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Rainer Stinner.
„Wenn es ein Putin-Lager gibt, dann weiß man jetzt, dass Medwedew im Putin-Lager ist.“ Auch der SPD-Außenpolitiker Rolf Mützenich kritisierte die Vereinbarung. „Ich hätte mir etwas anderes erwünscht. Das ist ein Schauspiel, das auch in Russland viele kritische Reaktionen hervorgerufen hat.“ Medwedew hatte am vergangenen Samstag vorgeschlagen, Putin wieder zum Präsidentschaftskandidaten der Partei „Einiges Russland“ zu machen. Er selbst soll dann Premierminister werden. Für den Unionsaußenpolitiker Philipp Mißfelder stellt sich die Frage, wie Putin das Land weiter modernisieren wolle. Er warnte aber davor, den russischen Politiker zu dämonisieren. [dts Nachrichtenagentur]
