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Röttgen: Rücktritt von Davutoglu "schlechte Nachricht für Europa" ▷ Nachrichten 06.05.2016

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach Einschätzung des Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses, Norbert Röttgen (CDU), ist der angekündigte Rücktritt des türkischen Ministerpräsidenten und AKP-Chefs Ahmet Davutoglu ein Rückschlag für die Annäherung der Türkei an Europa. Während Davutoglu die Türkei “in allen für Europa wichtigen Fragen” in Richtung Europa bringe, wolle Erdogan das dezidiert nicht, so der CDU-Politiker im “Deutschlandfunk”. Die Gründe für den Rücktritt seien politische Meinungsverschiedenheiten zwischen Davutoglu und dem türkischen Präsidenten Erdogan sowie das durch die Verhandlungen mit der EU steigende politische Gewicht des Ministerpräsidenten.

Der geplanten Visa-Freiheit der türkischen Staatsbürger mit der EU steht der CDU-Politiker zurückhaltend gegenüber. Es gebe ein Abkommen zur Ausweitung der Sicherheitsleistungen, die die Türkei erbringen müsse. Die Bedingung seien also entsprechende innerstaatliche Veränderungen. Andernfalls “kommt das alles nicht”, so Röttgen.

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