Trotz Sanktionen soll der russische Waffenkonzern Kalaschnikow über Scheinfirmen Lieferungen aus Deutschland erhalten haben.
Moskau (dts Nachrichtenagentur) - Das berichtet das ZDF unter Berufung auf eigene Quellen. Kalaschnikow ist wichtiger Ausrüster der russischen Streitkräfte und steht seit Jahren unter EU-Sanktionen. Von Anonymous-Hackern aufgebrachte interne Dokumente enthalten Hinweise, dass der Waffenhersteller dennoch Produkte aus dem Westen und auch aus Deutschland bezogen hat. Spezialwerkzeuge diverser Mittelständler tauchen auf einer Bestellliste aus dem Dezember 2021 auf. Dort steht, dass Kalaschnikow 2020 und 2021 Produkte eins deutschen Herstellers im Wert von Hunderttausenden Euro genutzt hat.
Schwelle für Ermittlungsverfahren überschritten?
Auch für 2022 plante der sanktionierte Waffenhersteller, Produkte für mehr als eine Million Euro des gleichen Unternehmens zu kaufen. Laut interner Kalaschnikow-E-Mails sollten Lieferungen über einen russischen Großhändler erfolgen, der zahlreiche russische Rüstungsunternehmen zu seinen Kunden zählt. Der Sanktionsexperte Viktor Winkler sagte dem ZDF-Magazin "Frontal": "Aus meiner Sicht ist hier die Schwelle für die Staatsanwaltschaft, um ein Ermittlungsverfahren zu beginnen, durchaus schon überschritten."
Deutsche Hersteller müssten prüfen, wohin die Güter in Russland gelangten, sagte Winkler. "Und so wie es aussieht, wurde das hier nicht getan." Das betroffene Unternehmen teilte dem ZDF mit, es halte sich "selbstverständlich an alle verhängten Wirtschaftssanktionen gegen russische Unternehmen". Sanktionierte Unternehmen beliefere man nicht. Man weise Vertriebspartner an, geltende Sanktionen und Embargos umzusetzen. Sämtliche Prüf-Erfordernisse würden erfüllt.
