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Scholz empfiehlt FDP Rückbesinnung auf sozialliberale Werte ▷ Nachrichten 23.08.2020

FDP-Parteitag am 28.04.2017, über dts Nachrichtenagentur

Foto: FDP-Parteitag am 28.04.2017, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz empfiehlt der FDP eine Rückbesinnung auf sozialliberale Werte. “Die FDP, die in den siebziger Jahren mit Willy Brandt und Helmut Schmidt koalierte, verfolgte Ziele, für die man heute wohl in der FDP schräg angesehen werden würde”, sagte Scholz der “Neuen Westfälischen” (Onlineportal). Die sozialliberale Koalition habe damals die Betriebsverfassung weiterentwickelt, Betriebsräte gestärkt und die paritätische Mitbestimmung eingeführt.

“Heute hat man das Gefühl, das einzige Programm der FDP ist es, die Steuern für Spitzenverdiener zu senken. Das ist ein bisschen dünn”, so Scholz. Mit Blick auf die Berufung des designierten Generalsekretärs Volker Wissing, der in Rheinland-Pfalz einer Ampelkoalition mit der SPD angehört, mahnte der Vizekanzler: “Ein PR-Move ist noch kein politisches Programm.”

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