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Scholz sagt Europa im Kampf gegen Corona-Krise Unterstützung zu ▷ Nachrichten 17.03.2020

Finanzministerium, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Finanzministerium, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat Europa im Kampf gegen die Folgen des Coronavirus jede Unterstützung zugesagt. “Wir werden alles tun, um Europa zu unterstützen”, sagte Scholz dem “Handelsblatt”. “Unsere solide Haushaltspolitik der vergangenen Jahre bietet uns jetzt den Spielraum, nun alles Notwendige zu tun. Und das wird auch positive Effekte über unser Land hinaus haben”, sagte Scholz.

Der Bundesfinanzminister sagte zugleich, wie wichtig europäische Zusammenarbeit im Kampf gegen die Corona-Krise ist. “Wenn das Virus eingedämmt ist und das Wirtschaftsleben wieder anläuft, müssen wir auch die Konjunktur mit geeigneten Entscheidungen ankurbeln. Solche Konjunkturprogramme sollten wir dann in Europa koordinieren”, so Scholz. Eine europäische Zusammenarbeit sei auch “gerade auch im Falle des Finanzsektors essenziell”.

Hilfen für andere Euro-Länder durch den Euro-Rettungsfonds ESM hält Scholz derzeit nicht für notwendig. “Die Debatte ist verfrüht.” Aber die bloße Existenz des ESM sorge für Stabilität, “denn er ist jederzeit einsatzfähig und hat eine enorme Schlagkraft”. Zur Frage, ob die stockende Reform des ESM jetzt aufgrund der Krise doch schneller komme, sagte Scholz: “Die Reform ist in dieser Frage weit fortgeschritten, aber sicher nichts, was jetzt sofort in Kraft tritt.”.

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