Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) fordert als Reaktion auf die Eskalation im Nahen Osten eine bessere Luftraumverteidigung für Europa nach israelischem Vorbild.
„Einen Iron Dome über Europa zu spannen, dafür muss sich die Bundesregierung jetzt mit voller Kraft einsetzen – und mit vollem Tempo“, sagte Spahn den Zeitungen der „Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft“ sowie der „Stuttgarter Zeitung“ und „Stuttgarter Nachrichten“ (Samstagsausgaben). Zur Begründung verwies Spahn auf die Geschehnisse in Israel, aber auch in der Ukraine. „Wir haben eine Schutzpflicht für unsere Bevölkerung“, fügte der CDU-Politiker hinzu.
Konkret forderte Spahn, „das Projekt eines Iron Dome als eine europäische Säule des transatlantischen Bündnisses voranzutreiben“. Europa müsse sich vor anfliegenden Raketen, Drohnen und anderem Fluggerät schützen können, dazu gehöre auch der Weltraum.
Das System Iron Dome (Eiserne Kuppel) schützt Israel vor heranfliegenden Kurzstreckenraketen. Der Begriff wird aber auch als Synonym für eine umfassendere Flugabwehr verwendet. Deutschland hatte 2022 die europäische Initiative Essi gestartet, mit der die bisherigen Schutzlücken geschlossen werden sollen.
Spahn verteidigte zudem die Äußerung von Kanzler Friedrich Merz (CDU), wonach Israel mit den Angriffen auf Iran die „Drecksarbeit“ erledige. „Er hat ausgesprochen, wie es ist.“ Der Fraktionschef nutzte seinerseits in dem Zusammenhang den Begriff „Befreiungsschlag“: Wörtlich sagte Spahn: „Israel hat in einem Befreiungsschlag auf den Terror der Hamas, der Hisbollah und nun des Iran reagiert.“ Er fügte hinzu: „Aber das ist mit viel Leid auch für Unschuldige verbunden.“
