Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Debatte um die Neuausrichtung der SPD stärkt der stellvertretende Parteivorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel seinem Hamburger Kollegen Olaf Scholz den Rücken. „Olaf Scholz hat ein sehr kluges und zielführendes Papier vorgelegt, in dem viele wichtige Hinweise stehen. Die sollten wir beachten“, sagte Schäfer-Gümbel dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Samstagsausgaben).
Deutungen, wonach hinter der inhaltlichen Debatte ein Machtkampf stehe, wies Schäfer-Gümbel zurück. „Mit Personal-Diskussionen hat das alles rein gar nichts zu tun. Olaf Scholz hat einen inhaltlichen Beitrag geleistet, und dazu sind die stellvertretenden Parteichefs aufgefordert und legitimiert“, sagte er. Scholz hatte am Freitagmorgen ein Papier veröffentlicht, in dem er nach den schweren Niederlagen der vergangenen Monate und Jahre hart mit seiner Partei ins Gericht geht und eine „schonungslose Betrachtung der Lage“ fordert.
Im Gegensatz zu Parteichef Martin Schulz, der mehr Mut zur Kapitalismuskritik gefordert hatte, wirbt Scholz für einen pragmatischen Kurs. „Der wichtigste Satz ist, dass die Würde der Arbeit im Zentrum der SPD-Politik stehen muss und dass daran nie wieder jemand zweifeln darf. Diesen Satz unterschreibe ich zu 100 Prozent“, sagte Schäfer-Gümbel. „Auch die Einsicht, dass wirtschaftliche Entwicklung und sozialer Zusammenhalt zusammengehören und wir für beides technologischen Fortschritt brauchen, ist richtig“, fügte der Sozialdemokrat hinzu.
Die SPD macht sich doch nur noch lächerlich. Nachdem die SPD, mit einer 4-jährigen Unterbrechung, fast 16 Jahre in der Regierung gesessen hat, und in dieser Zeit, sowohl die Löhne als auch die Renten sich halbiert haben, hat die SPD jegliches Vertrauen verspielt.
Was Hat die SPD damals, 1998, getönt? ich war damals selber Mitglied der SPD. Wir hatten gehofft, das nun 16 Jahre Helmut Kohl endlich korrigiert würden, und ein Zeitalter anbrechen würde, wo nicht nur das Kapital Würdigung fand, sondern endlich auch mal wieder die Arbeiter. (Den Rentnern ging es damals noch gut).
Wie sollten wir enttäuscht werden. Was die Situation der Arbeiter, Familien (insbesondere der Kinder) und Rentner anging, hatte die SPD keine Möglichkeit ausgelassen, den Menschen das Leben schwer zu machen. Zum Schluss tingelte sogar Herr Müntefering durch die Gegend, und warb für die Rente von 600 Euro.
Nein Danke, so eine SPD darf nie wieder an die Regierung kommen. Sie macht grundsätzlich das Gegenteil von dem, was sie verspricht, wenn sie in einer Regierung ist oder kommt. Sie sollte auf ewig, in der Opposition bleiben, oder ganz aus den Parlamenten fliegen.