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SZ: Böhmermann will keine Unterlassungserklärung abgeben ▷ Nachrichten 14.04.2016

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der ZDF-Moderator Jan Böhmermann wird wegen seines umstrittenen “Schmähgedichts” über den türkischen Staatschef Recep Tayyip Erdogan offenbar keine Unterlassungserklärung abgeben. Das berichtet die “Süddeutsche Zeitung”. Es sei “offensichtlich übersehen worden, dass das Gedicht nicht solitär verbreitet wurde, sondern in einer Gesamtdarstellung über das, was in Deutschland erlaubt ist und was nicht”, zitiert die Zeitung aus einer Mitteilung von Böhmermanns Anwalt an die Anwälte Erdogans.

Erst am Montag war bekannt geworden, dass der türkische Staatspräsident Erdogan persönlich Strafantrag wegen Beleidigung gegen Böhmermann gestellt hatte. Dabei geht es um eine Sendung, in der Böhmermann in einem etwa sechsminütigen Sketch mit dem Satiriker Ralf Kabelka zunächst den Unterschied zwischen in Deutschland erlaubter Satire und unerlaubter Schmähkritik diskutiert und zur Anschauung schließlich ein knapp einminütiges “Schmähgedicht” vorträgt. In diesem wird der türkische Staatspräsident unter anderem als homosexuell und pädophil bezeichnet. Gleichzeitig werden türkische Untertitel gezeigt. Anlass dafür war, dass die türkische Regierung zuvor über Diplomatenkreise darum gebeten hatte, einen satirischen und Erdogan-kritischen Beitrag des NDR-Magazins “Extra 3” verbieten zu lassen, was seitens der Bundesregierung jedoch mit Verweis auf die Pressefreiheit zurückgewiesen wurde.

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