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Türkei: Brok ruft zur Rückkehr zu verfassungsrechtlicher Ordnung auf ▷ Nachrichten 16.07.2016

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzendes des Auswärtigen Ausschusses im Europäischen Parlament, Elmar Brok (CDU), ruft Militär und Politik in der Türkei dazu auf, die demokratischen Ordnung im Land wieder rasch zu etablieren. “Die Türkei muss schleunigst zur verfassungsrechtlichen Ordnung zurückkehren”, sagte er in einem Gespräch mit der “Welt”. Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan müsse dafür aber auch von seinem autokratischen Kurs abweichen.

“Das würde für das Militär wie auch für Erdogan gelten”, sagte Brok. Erdogan nehme “als Staatspräsident eine Rolle ein, die ihm der Verfassung nach nicht zusteht”. In der Nacht zum Samstag hatte ein Putsch von Teilen des Militärs das Land erschüttert. Brok erwartet, dass Erdogan den Putschversuch nutzen wird, um seine Position weiter zu stärken. “Erdogan wird versuchen, seine Machtposition auszuweiten”, sagte Brok und warnte: “Die Folge könnte ein dramatische Teilung der Gesellschaft sein. Die Türkei ist immerhin ein Vielvölkerstaat.” Die Türkei müssen in jedem Fall weiterhin ihre zentrale Rolle im Nato-Bündnis behalten.

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