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Türkisches Militär putscht gegen die Regierung ▷ Nachrichten 15.07.2016

Ankara (dts Nachrichtenagentur) – In der Türkei hat das Militär am Freitagabend überraschend gegen die Regierung geputscht und nach eigenen Angaben die Regierungskontrolle übernommen. In einer verbreiteten Erklärung hieß es, damit solle die demokratische Ordnung erhalten und die Menschenrechte geschützt werden. Priorität habe die Rechtsstaatlichkeit.

Die Lage

Auch die Beziehungen zum Ausland würden unverändert beibehalten. Regierungsmitglieder seien festgenommen worden. Über das Schicksal von Präsident Erdogan wurde zunächst nichts bekannt. Zuvor hatte es Berichte gegeben, wonach in Istanbul die Erste Bosporus-Brücke sowie die Fatih-Sultan-Mehmet-Brücke vom Militär gesperrt wurden. Auch mehrere große Flughäfen sollen gesperrt worden, ein staatlicher Fernsehsender übernommen worden sein. Gleichzeitig gab es einen Bericht, wonach der türkische Armeechef in Ankara festgesetzt worden sei – wobei unklar war, ob dieser selbst am Putsch beteiligt war oder nicht. Aus Ankara wurde von tieffliegenden Kampfjets und Hubschraubern berichtet. Angeblich sollen auch Schüsse aus Helikoptern abgegeben worden sein. Der türkische Ministerpräsident Binali Yildirim hatte am Freitagabend zunächst bestätigt, dass es einen Putschversuch “aus Teilen des Militärs” gegen die Regierung gegeben habe. Dieser werde jedoch nicht erfolgreich sein, zitierte ihn unter anderem die Zeitung “Daily Sabah”. Die am Putsch Beteiligten würden “einen hohen Preis” dafür zahlen.

Militärputsch hat Tradition in der Türkei

Militärputsche haben in der Türkei Tradition: Bereits in den Jahren 1960, 1971 und zuletzt 1980 hatte das Militär in der Türkei die Regierung vorübergehend übernommen. Beim letzten Putsch im Jahr 1980 verhängte Putschistenführer General Kenan Evren das Kriegsrecht über das Land und verbot alle politischen Parteien. Als Gründe wurden unter anderem Schutz der Einheit des Landes, Sicherung der nationalen Einheit, Verhinderung eines Bürgerkrieges und Wiederherstellung der Staatsautorität genannt. Die Regierung wurde des Amtes enthoben, Gewerkschaften, Vereine und Stiftungen wurden verboten und ihre Funktionäre wurden vor Gericht gestellt. Nach dem Putsch wurden tausende von politischen Gefangenen gefoltert und zum Tode verurteilt. In Medienberichten war von 650.000 politischen Festnahmen und 50 vollstreckten Todesstrafen die Rede, in 171 Fällen sollen Menschen durch Folter gestorben sein. Für Deutschland bewirkte der Putsch nach der türkischen Arbeitsmigration der 1960er und 1970er Jahre eine zweite große Einwanderungswelle, jetzt zahlreicher türkischer Regimegegner. Diese Einwanderung wirkte sich stark auf die demographische Struktur der in Deutschland lebenden Türken aus.

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