Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Berliner Staatsanwaltschaft hat bislang 605 Verfahren im Zusammenhang mit dem verschlüsselten Kommunikationsdienst EncroChat geführt.
Das geht aus aktuellen Zahlen der Behörde hervor, über die die „Welt“ berichtet. Die Verfahren verteilen sich auf unterschiedliche Jahrgänge ab 2020 – rund ein Drittel entfiel auf das Jahr 2022. Wie aus den Statistiken weiter hervorgeht, wurden bislang 240 Verfahren durch Anklage vor großen Strafkammern, Schöffengerichten oder Strafrichtern abgeschlossen.
In 117 Fällen kam es zu einer Einstellung, in der Regel mangels hinreichenden Tatverdachts. Derzeit sind noch 88 Verfahren offen, davon 85 in staatsanwaltschaftlicher Bearbeitung und drei bei den Ermittlungsbehörden.
Die Staatsanwaltschaft weist darauf hin, dass sich die Statistik ausschließlich auf Verfahren bezieht – nicht auf sogenannte Ermittlungskomplexe. Ein Verfahren kann mehrere Tatvorwürfe und Beschuldigte enthalten. Ferner wurden im Verlauf einzelne Verfahren verbunden oder abgetrennt, was zu statistischen Abweichungen gegenüber etwa den Zahlen des Bundeskriminalamts führt.
EncroChat galt über Jahre als bevorzugtes Kommunikationsmittel krimineller Gruppen, bis europäische Ermittler im Frühjahr 2020 in das Netzwerk eindrangen und millionenfache Chatprotokolle sicherten. Die Auswertung dieser Daten bildet seither die Grundlage für Hunderte Verfahren, auch in Berlin, insbesondere im Bereich Drogenkriminalität, Geldwäsche und bewaffnete Bandenkriminalität.
