Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Union und FDP stellen sich hinter den Verfassungsschutzpräsidenten – SPD, Linke und Grüne sind hingegen mit Maaßen unzufrieden. „Was Maaßen erklärt hat, reicht nicht aus“, sagte Uli Grötsch (SPD) nach einer Sitzung des Gremiums zur Kontrolle der Geheimdienste. Stephan Thomae von der FDP sagte, er würde keine Konsequenzen von Maaßen fordern.
Maaßens Äußerungen
Andrea Lindholz (CSU) sagte, der Verfassungsschutzpräsident habe weiterhin ihr volles Vertrauen. Maaßen musste in dem Gremium antreten, um eine Äußerung von letzter Woche zu erklären. Er habe Zweifel, dass es während der Demonstrationen in Chemnitz zu „Hetzjagden“ gekommen sei, hatte er der „Bild“ (Freitagausgabe) gesagt. Über das Video, das Jagdszenen auf ausländische Menschen nahe des Johannisplatzes in Chemnitz zeigen soll, sagte Maaßen: „Es liegen keine Belege dafür vor, dass das im Internet kursierende Video zu diesem angeblichen Vorfall authentisch ist.“ Später relativierte er dies etwas.
