Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Sachverständigenratsmitglied Ulrike Malmendier sieht einen Wirtschaftsaufschwung in Deutschland in greifbarer Nähe. „Sicherlich gibt es Hoffnung, dass es, wenn auch nicht dieses, dann im kommenden Jahr wieder bergauf gehen wird“, sagte Malmendier der FAZ.
Daran hätten auch Trumps Zollandrohungen nichts geändert. Der Sachverständigenrat wird am Mittwoch sein Frühjahrsgutachten zur Wirtschaftslage veröffentlichen. Malmendier sagte: „Es wird aber vieles davon abhängen, wie sich die Weltwirtschaft und die geopolitische Lage entwickeln werden. Es gibt durchaus das Szenario, dass Trump uns in eine globale Rezession reinreißen wird, der wir uns nicht so schnell werden entziehen können.“
Kritisch äußerte sich die Politberaterin zur Ankündigung der neuen Bundesregierung, zu zentralen Themen wie Rente und Gesundheitssystem erst einmal Expertenkommissionen einzusetzen. „Mit solchen Kommissionen habe ich keine guten Erfahrungen gemacht, insbesondere wenn am Ende statt dreier Kernmaßnahmen 317 mögliche Maßnahmen rauskommen, die dann als Vorwand dienen, nichts zu machen.“
Allerdings habe sie zugleich die Hoffnung, dass der Generationenwechsel in den beiden Regierungsparteien dazu führe, dass bisherige rote Linien auch mal überschritten werden. „Für manche jüngere Sozialdemokraten ist zum Beispiel die 48-Prozent-Haltelinie in der Rente nicht unantastbar. Und bei der Rente werden die Probleme auch immer drängender“, sagte Malmendier.
