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Bericht: Bund und Länder erwägen harte Ausgangssperre

Menschen mit Schutzmaske, über dts Nachrichtenagentur

Foto: Menschen mit Schutzmaske, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Zwei Tage vor den geplanten vorgezogenen Beratungen von Bund und Ländern über eine erneute Verschärfung des Lockdowns zeichnen sich erste Details möglicher neuer Corona-Regeln ab. Laut eines Berichts des Portals „Business Insider“ will das Kanzleramt eine bundesweit einheitliche nächtliche Ausgangssperre einführen, wie es sie bereits in Frankreich oder anderen Nachbarstaaten gibt. Offen ist demnach aber noch, von wann bis wann sie zeitlich gelten und ob sie erst ab einer bestimmten Inzidenz in Kraft treten soll.

Aus Regierungskreisen hieß es jedoch, dass die Länder bereits grundsätzlich Zustimmung für den harten Eingriff signalisiert hätten. Ebenfalls im Gespräch ist die Einführung einer schärferen Maskenpflicht beim Einkaufen und im öffentlichen Nahverkehr. Demnach sollen künftig nur FFP2-Masken getragen werden dürfen, gegebenenfalls aber auch einfachere OP-Masken. Nach Informationen von „Business Insider“ ist zudem eine Art „Homeoffice-Pflicht light“ geplant. Demnach sollen Unternehmen gegebenenfalls verpflichtet werden, Homeoffice anbieten zu müssen. Eine entsprechende Anordnung soll rechtlich möglich sein, habe eine Prüfung des Bundesarbeitsministeriums erheben, hieß es aus Regierungskreisen. Offen ist aber, wie diese überprüft wird und was passiert, wenn Angebote nicht genutzt werden. Eine unmittelbare Pflicht für Arbeitnehmer sei dagegen rechtlich nicht umsetzbar. Vom Tisch ist offenbar inzwischen eine Reduzierung des Bus- und Bahnverkehrs, da man dann eher vollere Züge und Busse im übrigen Verkehr fürchtet. Ziel sei, mehr Abstand zwischen Fahrgästen zu erreichen. Bei Schulen und Kitas zeichnet sich bislang eine Fortschreibung der bestehenden Maßnahmen ab.

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