Foto: Corona-Hinweis, über dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) strebt offenbar eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes an, um die Corona-Maßnahmen bundesweit zu vereinheitlichen. Das berichtet die „Bild“ (Donnerstagausgabe) unter Berufung auf Regierungskreise. Demnach würden Landkreise bei erhöhten Inzidenz- und R-Werten sowie unter Berücksichtigung anderer Faktoren ihre Maßnahmen verschärfen müssen.
Zudem planen Unionsabgeordnete mit Unterstützung der Fraktionsspitze bereits eine Initiative, um auch der Bundesregierung zu ermöglichen, Corona-Maßnahmen per Rechtsverordnung zu erlassen, berichtet das Blatt. Somit wäre neben den Landesregierungen auch die Bundesregierung ermächtigt, Corona-Beschränkungen zu verhängen. Bereits am Samstag hatte die „Bild“ berichtet, dass Bundeskanzlerin Merkel über die Änderung des Infektionsschutzgesetzes nachdenkt, weil mehrere Ministerpräsidenten gegen einen bundeseinheitlichen Lockdown sind.
- Röttgen hält Änderung des Infektionsschutzgesetzes für zwingend
- Bericht: Bundesweite Ausgangssperren ab Inzidenz 100 geplant
- Unionsfraktion für mehr Macht des Bundes in Pandemiebekämpfung
- „Bild“: Merkel will Lockdown noch einmal verschärfen
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