Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Berliner Polizisten haben massive und breite Kritik an der Polizeiarbeit in der Hauptstadt geäußert. Das geht aus Einträgen auf einem internen Forum hervor, das im Zuge der Aufklärung von Problemen an der Berliner Polizeiakademie eingerichtet wurde, berichtet die „Welt am Sonntag“. In den Einträgen weiten Beamte ihre Kritik an der aktuellen Situation auf nahezu die gesamte Polizeiarbeit in der Stadt aus.
Angeprangert werden Überlastung und Perspektivlosigkeit, aber auch Probleme mit Polizisten mit Migrationshintergrund. Ein Polizeisprecher bewertet den Blog auf Anfrage der Zeitung als gutes Instrument, um Informationen von der Basis zu bekommen. „Richtig freie Tage von 0 bis 24 Uhr habe ich nur noch zwei pro Monat“, schreibt ein Beamter. Das reiche nicht zur Erholung. „Ohne Schlaftablette geht da gar nichts mehr.“ Die knappe Abfolge von Schichten führe auf Dauer zum Kollaps. „Nie zuvor gab es so viele Ausfälle wegen Depressionen oder Burnout“, heißt es einem Meinungsbeitrag.
Ein anderes Thema ist der Mangel an Nachwuchskräften. „Wir haben in den letzten zwei bis drei Jahren viele neue Kollegen hinzubekommen, die gerade mal so die Pensionsabgänge ausgleichen, aber nicht die Verluste durch Suizid, Krankheit oder Dienstunfälle“, heiß es in einem Beitrag. Ein anderer Kritikpunkt ist die mangelhafte Ausrüstung. Polizisten beklagen, der angeschaffte Digitalfunk funktioniere nicht ausreichend, in geschlossenen Räumen wie Hausfluren und U-Bahnhöfen hätten sie keinen Empfang. Sorgen bereitet auch die mögliche Unterwanderung der Polizei durch Angehörige arabischer Klans. Ein für Raubdelikte zuständiger Beamter beschreibt, dass die „Täterklientel überwiegend Migrationshintergrund hat, zum großen Teil eben aus den hier in Berlin etablierten arabischen Großfamilien stammt.“
Er fürchte sich vor dem Tag, an dem ein Kollege mit ebensolchem Hintergrund an „unserem Tisch sitzt, wir über Observationen, Telekommunikationsüberwachungsmaßnahmen, Ermittlungstaktiken diskutieren. Wer möchte die Verantwortung übernehmen, dass es hier nicht zu Informationsverlusten kommt?“ Die Berliner FDP fordert einen Untersuchungsausschuss. Ihr innenpolitischer Sprecher Marcel Luthe sieht in den Forum-Beiträgen nur die Spitze des Eisbergs. „Sie machen deutlich, wie desaströs die Situation der Berliner Polizei in vielen Bereichen ist.“ Sämtliche Defizite müssten endlich dem Parlament detailliert bekannt werden. „Das Vertuschen jedweder Probleme durch die Spitze der Polizei muss ein Ende haben.“
Man fasst es nicht. Wir werden offensichtlich von Wahnsinnigen regiert. Sowas darf doch wohl nicht wahr sein. Schon Morgen, muss ein neues Gesetz verabschiedet werden, was die Situation der Polizei wesentlich verbessert. Menschen arbeiten zu lassen, die nur 2 komplette Tage im Monat frei haben, verstößt nicht nur gegen das Strafgesetz und das Grundgesetz (Freiheitsberaubung und Unversehrtheit), sondern auch noch gegen die Menschenrechte. Man müsste strafrechtlich gegen die Verantwortlichen vorgehen.
Selbstverständlich muss mit aller Kraft dafür geworben werden, das neue Polizisten geschult und eingesetzt werden können. Danach müssen die Dienstzeiten der Polizei vollständig reformiert werden. Jeder Polizist, bleibt für Jahre, in seiner Schicht, damit der Körper sich vollständig umstellen kann. Schichtwechsel darf es nur in Ausnahmefällen geben.
In Berlin, ist die Situation offensichtlich diese, das sich dort islamische Extremisten in die Polizei einschleichen wollen. Dem muss entgegengewirkt werden, indem für Berlin, in allen Bundesländern um zukünftige Polizisten geworben wird. Insbesondere in Berlin, muss in den Problembezirken, wie Neukölln und Kreuzberg die Infrastruktur so verändert werden, das Polizeischulen, dort, verstärkt eingerichtet werden können. Dies könnte diese Problembezirke, wesentlich, was die Probleme angeht, entschärfen.
Das Thema, lässt einen nicht los. Das soll also eine Polizei sein, die das Gewaltenmonopol des Staates verteidigen und sicher stellen soll? Die für Rechtsstaat und Demokratie sorgen soll? Eine Truppe, die noch nichtmal in der Lage ist, in ihren eigenen Reihen das Strafrecht und die Menschenrechte durchzusetzen?
Darf ich die Herren Innenminister mal daran erinnern, das wir in Deutschland, die 35- Stundenwoche als Regelarbeitszeit haben? Wo bleibt da die Gewerkschaft der Polizei, die dafür Sorge trägt, das grundsätzliche Bedingungen eingehalten werden?
Sollte es jetzt tatsächlich so sein, das es bei der Polizei, genauso Pokriecher und Jasager gibt, wie bei VW? Gibt es offensichtlich auch einen „Abgasskandal“ bei der Polizei? Man fasst es nicht? Wieso gibt es keine vielzähligen Petitionen an und bei den Regierungen? Warum werden keine Briefe an Politiker geschrieben? Verständlich allerdings, wenn man außer Arbeiten und Schlafen, nichts mehr machen kann.
Es mag gerechtfertigt sein, von der Qualität des Dienstes, in einigen Bereichen der Polizei, Arbeitszeiten von 12 Stunden zuzulassen. Damit muss aber auch das Ende der Fahnenstange erreicht sein. Dann brauchen die Beamten, volle 2 Tage in der Woche frei, wo sie sich erholen können und Mensch bleiben können. 2 Tage im Monat frei, wird es sogar bei der Sklavenhaltung gegeben haben. Was ist denn z.B., wenn ein Polizist, einen An- und Abfahrtsweg von 3 Stunden hat und 17 Stunden am Tag, für die Polizei da ist? Dann bleiben ihm gerade mal 7 Stunden Schlaf. So schlimm war es noch nichtmal bei der Sklavenhaltung. Da hatte man kein Licht. Da konnte man im Dunkeln gar nicht arbeiten.
Na, das ist ja mal eine schöne Nachricht. Kurz nach meinen Kommentaren hier, habe ich vor wenigen Tagen im Radio erfahren, das in Berlin 8.000 neue Polizisten eingesetzt werden sollen. Meine Beiträge werden offensichtlich in Regierungskreisen gelesen.