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CSU-Netzpolitikerin Bär watscht Unionsfreund Ansgar Heveling ab

Dorothee Bär (Foto: Bundestag / Lichtblick / Achim Melde)

Dorothee Bär (Foto: Bundestag / Lichtblick / Achim Melde)

Nachdem Ansgar Heveling (CDU) mit seinen Äußerungen zum Sterben des Web 2.0 für einen Eklat im Netz gesorgt hat, stimmt CSU-Netzpolitikerin Dorthee Bär andere Töne an. Sie betonte die Chancen, die das Netz bietet.

Düsseldorf – Die Bundestagsabgeordnete Dorothee Bär (CSU) ist mit dem netzkritischen „Handelsblatt“-Gastbeitrag des CDU-Abgeordneten Ansgar Heveling hart ins Gericht gegangen. In einer Replik schreibt die stellvertretende CSU-Generalsekretärin und Vorsitzende des CSU-Netzrats bei „Handelsblatt-Online“: „Statt die unglaublichen Chancen aufzuzeigen, die das Internet bietet, beschwört er geradezu einen Kulturkampf herauf und deklariert das Internet zum Feind von Freiheit und Demokratie, wo das exakte Gegenteil der Fall ist.“ In dem Beitrag legt Bär Heveling gar einen Rückzug aus der Politik nahe.

„Wer nur auf schnelle Nachrichten und Effekthascherei aus ist, der hat als Volksvertreter seinen Beruf verfehlt“, schreibt die CSU-Politikerin, die auch Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Familie, Senioren, Frauen und Jugend ist. Statt Ängste zu beschwören, betont Bär vor allem die Chancen des Internets. „Wir stehen nicht am Ende dieses neuen, wundervollen, Grenzen und Vorurteile überwindenden Mediums, sondern ganz am Anfang.“ Die netzkritischen Anmerkungen ihres Fraktionskollegen verglich sie mit Aufrufen des Deutschen Musiker-Verbands aus dem 19. Jahrhundert, als dieser gegen den Tonfilm gewettert hatte.

Ansgar Heveling sieht Kampf der Netzaktivisten verloren

In einem Gastbeitrag für das „Handelsblatt“ hatte Heveling am Montag die umstrittenen US-Gesetzesinitiativen Sopa und Pipa für einen schärferen Urheberrechtsschutz befürwortet. Die Gegner des Gesetzes bezeichnete er als „digitale Maoisten“. „Liebe Netzgemeinde, Ihr werdet den Kampf verlieren“, schrieb der 39 Jahre alte Jurist und prophezeite das baldige Ende des Web 2.0. Auf dem Kurznachrichtendienst Twitter, in Blogs und auf Facebook sorgte das für eine Welle der Empörung und für Spott. [dts Nachrichtenagentur]

Sebastian Fiebiger: Ansgar Heveling wollte seine fünf Minuten Ruhm. Bekommen hat er fünf Minuten Spott und Hohn.

Klar, dass die Union nun andere Stimmen braucht, die ihre Netzfreundlichkeit betonen.

Ob das glaubwürdig ist? Für mich ist das Bild in allen etablierten Parteien gleich. Es gibt einige, wenige Politiker, die sich intensiv mit dem Netz auseinander setzen und es verstehen. Aber das scheint ein Kampf auf verlorenem Posten. Denn jeden Morgen steht die Horde derer auf, die auch schon mal „Internet geguckt“ haben und mitreden wollen. Die reißen mit großen Elan das ein, was die politischen Netzpioniere gerade aufgebaut haben.

Ist das neu? Nein. Die Spitzenpolitik war schon immer ein kompetenzfreier Raum. Da kann man als Arzt Wirtschaftsminister werden, als Volkswirt Gesundheitsminister. Als Lehrer kann man quasi jeden Posten bekleiden. Nur den des Bildungsministers nicht!

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