Sicherheitskrise
Desolate Armeen: Wie wehrhaft ist Europa noch?

Nicht nur die Bundeswehr – auch alle andere NATO-Mitgliedsarmeen erfüllen die Anforderungen des Bündnisses nicht mehr. Eine Gefahr für Europa?

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Archivbild: KANIN.studio | Shutterstock

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Obwohl der Verteidigungsetat um 1,7 Milliarden Euro aufgestockt werden soll, muss die Bundeswehr vorläufig auf zusätzliche Kampfpanzer vom Typ Leopard 2 und auf ein neues Taktisches Luftverteidigungssystem (TLVS) verzichten. Das berichtet „Bild“ (Samstag) unter Berufung auf ein vertrauliches Verhandlungspapier der Haushälter im Bundesverteidigungsministerium. Danach ist der Verteidigungsetat so knapp bemessen, dass kaum mehr in neue Ausrüstung für die Truppe investiert werden kann und nicht einmal genug Geld für den laufenden Betrieb vorhanden ist.

Bundeswehr verfehlt NATO-Vorgaben deutlich

„Die Trendwende Rüstungsinvestitionen wird damit zunächst aufgegeben“, zitiert „Bild“ aus dem Schreiben der Fachleute des Ministeriums. Auch die auf dem NATO-Gipfel in Wales vor zwei Jahren vereinbarten Ziele, zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts in den Verteidigungsetat und 20 Prozent des Etats in Rüstung zu stecken, würden verfehlt, warnen die Finanzexperten. Der Anteil der Verteidigungsausgaben am Bruttoinlandsprodukt sinke ab 2018 unter den Stand von Wales. Und der 20-Prozent-Anteil für Rüstungsinvestitionen werde nicht vor 2020 erreicht. Um alle Ziele doch noch zu erreichen, müsste der Etat bis 2020 um insgesamt sieben Milliarden Euro aufgestockt werden, heißt es nach „Bild“-Angaben in dem Papier.

Bundeswehr ist in bester Gesellschaft

Im Jahr 2014 erfüllte kein einziges Land sämtliche neun Vorgaben, mit denen die Nato die Bündnisleistungen ihrer Mitgliedstaaten misst. Das geht aus einer vertraulichen Übersicht hervor, die dem Nachrichten-Magazin „Der Spiegel“ vorliegt. Jedes Land ist verpflichtet, dem Bündnis einen bestimmten Anteil seiner Streitkräfte zur Verfügung zu stellen – wie Truppen, Flugzeuge, Schiffe, Landfahrzeuge oder Personal für die Nato-Stäbe.

Auch USA verfehlt Rüstungsziele

Die entsprechenden Output-Kennziffern werden geheim gehalten. Aus der Übersicht geht hervor, dass selbst die USA nicht alle Kriterien erfüllten, aber mit Großbritannien, Dänemark, Deutschland und Norwegen in der Spitzengruppe rangierten. Rumänien und Litauen schafften demnach keine einzige Vorgabe. Polen, dessen Wehretat in der Relation zur Wirtschaftsleistung über den von der Nato geforderten zwei Prozent liegt, lag 2014 beim Output in nur zwei Kategorien im grünen Bereich.

Kommentar

Eigentlich wäre es ein Grund zum Jubeln, wenn die Welt weniger Geld für Tötungsmaschinen ausgibt. Leider ist das nur die halbe Wahrheit. Ein Teil der verfehlten Kennzahlen gehen auf das Konto von gescheiterten Rüstungs(groß)projekten. Sie verschlangen zwar das geplante Geld, lieferten aber nicht das gewünschte Ergebnis.

Konventionelle Konflikte stehen auf der Agenda

Außerdem ist die europäische Verteidigungsbereitschaft in der fragilen Weltpolitischen Lage wichtiger denn je und die Rüstungsexporte haben ein Rekordniveau erreicht. Das Bedrohungsszenario hat sich gewandelt und wieder mehr in die Richtung konventioneller Konflikte – wie etwa in der Ukraine oder im Nahen Osten – verschoben. Die Zeiten, in denen die Amerikaner jedes europäische Defizit kompensieren können und wollen, dürften vorbei sein.

Die Lösung: Brauchen wir eine europäische Armee?

Für die Europäer wäre es wohl am sinnvollsten, große Teile des militärischen Aufgabenspektrums von den nationalen Streitkräften an eine gemeinsame europäische Armee auszulagern. Das würde Doppelkapazitäten abbauen und damit Spielraum für sinnvolle Investitionen in eine moderne Verteidigungsarmee schaffen. Außerdem würde es die Kommunikations- und Koordinationsprobleme beseitigen, die bei den derzeit üblichen Patchwork-Einsätzen immer wieder zutage treten. Eine einheitliche Kommandostruktur, die im Alltag gelebt wird, funktioniert eben auch im Einsatz besser.

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  • 🕝 M

    Wenn dem Redakteur die Wehrfähigkeit so wichtig ist, möge er bitte von Naanoo auf Kawoom umsatteln.
    Ich finde, jeder Sesselfurzer, der Aufrüstung und Beteiligung an Konflikten fordert, sollte dann auch persönlich daran teilnehmen.
    Als persönliche Meinung ist das legitim, tolerierbar und der Wunsch nach „Sicherheit“ auch nachvollziehbar. Schönes Stammtischgespräch nach 5 Bier. Diesen PR-Meinungs-Klamauk hier aber ernsthaft als Journalismus zu verbreiten ist ein schlechter Witz.

    Das Schlimme ist nicht, dass die Welt so viel Geld für Tötungsmaschinen ausgibt! Das Schlimme ist, dass Menschen andere Menschen töten und das Sesselfurzer wie der Herr Hobbyredakteur von zu Hause aus dem warmen Home-Office das fordern und fördern. Das Verwerfliche ist damit in seinen Augen nämlich nicht das Endergebnis (Mord) sondern nur eine Fehlallokation wirtschaftlicher Resourcen.

    Der EU-Bürokratie auch noch eine Armee zu unterstellen und diese damit noch weiter von Entscheidungsträgern und den eigentlichen Verantwortlichen zu entfernen ist eine Scheiss-Idee.

  • > Als persönliche Meinung ist das legitim

    Genau das war es. Im Gegensatz zu vielen anderen Medien setzen wir auf eine strikte Trennung von Information und Meinung. Und wenn Du hochscrollst, ist das ganz klar als Kommentar mit meinem Namen und Bild gekennzeichnet.

    > auch persönlich daran teilnehmen

    Merkwürdiges Argument. Dann dürfen sich also nur Menschen dazu äußern, die den Konflikt aktiv kämpfend begleiten werden? Dann treffen künftig Soldaten und nicht Politiker die Entscheidungen?

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