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Nachrichten

Gabriel gegen SPD-Ausstieg aus GroKo

Sigmar Gabriel, über dts Nachrichtenagentur

Foto: Sigmar Gabriel, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der ehemalige SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat sich gegen den Ausstieg seiner Partei aus der Großen Koalition ausgesprochen. „Wenn die SPD jetzt kopflos wegrennt, dann verliert sie gewiss mehr an Respekt als sie gewinnt. Das Land in eine Regierungskrise zu stürzen, würde der SPD bestimmt nicht gut tun“, sagte Gabriel der „Westfalenpost“ (Dienstagsausgabe).

Die Partei müsse die inhaltliche Konfrontation suchen, so der ehemalige Bundesaußenminister. „Gewinnt die SPD dabei in der Bundesregierung Gutes für die Menschen in Deutschland, gibt es keinen Grund auszuscheiden. Blockiert die CDU/CSU zu viel, muss man gehen – aber aus inhaltlichen Gründen und nicht aus Angst vor Umfragen und Landtagswahlergebnissen.“ Gabriel sprach sich gegen einen Mitgliederentscheid über die Zukunft der GroKo aus: „Mitgliederentscheide sind dafür da, eine Strategie, einen Plan, der in der Parteiführung entwickelt wurde, zur Abstimmung zu stellen. Mitgliederentscheide sind nicht dazu da, die Verantwortung auf die Mitglieder abzuschieben, wenn man selbst keinen Plan hat. Nach dem Motto: Wir wissen nicht weiter, sagt Ihr mal wo es lang geht.“ Einen Rücktritt der SPD-Parteispitze lehnte Gabriel ab: „Die Probleme der SPD haben weit tiefere Ursachen als personelle“, sagte er der Zeitung. Die Verluste der Volksparteien wertete Gabriel als „Aufstand der Bürger gegen die Bundesregierung“.

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