• Home
  • Magazin
  • Men
  • Blog
  • Style
  • Finanzen
  • Gesundheit
  • Reise
  • Stars
  • Lifestyle
  • Sport
  • Tech
  • Wissen
  • Fragen

Schwarz-Rot-Grün als einzige Option?
Grüne bereiten bundesweite Koalition mit CDU vor

Die Grünen bereiten sich auf eine Bundeskoalition mit der Union vor. Reichen wird es dafür vermutlich nicht. Ist Schwarz-Rot-Grün die einzige Option?

Foto: Katrin Göring-Eckardt, über dts Nachrichtenagentur

Foto: Katrin Göring-Eckardt, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen wollen die Option auf eine schwarz-grüne Koalition im Bund für 2017 gezielt vorbereiten: „Während wir 2013 kaum vorbereitet waren, sind wir schon heute weiter. Der Gesprächsfaden mit der CDU ist deutlich besser als früher. Das ist auch richtig so“, sagte die Grünen-Fraktionsvorsitzende Katrin Göring-Eckardt dem „Handelsblatt“ (Donnerstagausgabe).

Auch Hofreiter will im Zweifel mit der Union koalieren

Sie zeigte sich erfreut, dass auch ihr Co-Vorsitzender Anton Hofreiter vom linken Flügel „im Zweifel auch mit der Union“ will. „Gut so! Das nennt man Verantwortung“, sagte Göring-Eckardt. Die Verhandlungen über Grün-Schwarz in Baden-Württemberg würden mit der vom Wähler abgestraften CDU „sicher nicht leicht“, sagte Göring-Eckardt. „Aber wer soll das hinkriegen, wenn nicht Winfried Kretschmann.“ Sie erinnere sich gut an Verhandlungen im Bund, „als der SPD nichts wichtiger war, als uns zu zeigen, dass wir die Kleinen sind. So etwas wird Winfried nicht tun.“

Grüne wollen Reiche stärker belasten

In der nächsten Legislaturperiode wollen die Grünen Reiche stärker belasten: „Wir müssen etwas gegen die soziale Spaltung tun. Und da müssen die wenigen ganz Reichen mehr beitragen, gerade angesichts der Mega-Aufgabe Integration“, sagte Göring-Eckardt. Aber sie fügte hinzu: „Jetzt schauen wir mal, ob die Große Koalition vielleicht doch noch eine vernünftige Lösung für die Erbschaftssteuer findet.“ Daneben müsste das Ehegattensplitting auf die Agenda: „Wir brauchen eine Förderung für Kinder und nicht für die Art des Zusammenlebens. Wir dürfen aber Menschen, die sich schon für ein bestimmtes Lebensmodell entschieden haben, jetzt nicht einfach sagen: Pech gehabt. Da muss es Bestandschutz geben.“

Gabriel ist völlig unzuverlässig

SPD-Chef Sigmar Gabriel kritisierte die Grüne scharf als völlig unzuverlässig: „Mal redet er mit Pegida, mal sagt er, das ist Pack. Mal hält er Kurs in der Flüchtlingspolitik, mal spielt er Flüchtlinge gegen Deutsche aus.“ Vor allem aber seine Forderung nach einem Sozialpakt „regt mich wirklich auf: Man kann nicht nach dem Motto agieren, wir tun erst wieder was für Flüchtlinge, wenn alle Ureinwohner einen neuen Fernseher haben.“ Göring-Eckardt selbst will Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl werden – neben ihr treten bisher der Kieler Vizeministerpräsident Robert Habeck und Co-Fraktionschef Hofreiter an. Grünen-Chef Cem Özdemir hat noch nicht bekanntgegeben, ob er die Auseinandersetzung wagt.

Özdemir nennt Bedingungen für Schwarz-Grün

Grünen-Chef Cem Özdemir hat Bedingungen für eine schwarz-grüne Regierungskoalition auf Bundesebene genannt. „Zwischen Union und Grünen gibt keinen unauflösbaren Widerspruch“, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Schwarz-Grün ergebe sich aber nicht automatisch, „sondern nur durch einen kräftigen Tritt in den Hintern“.

Kohleausstieg, Marshall-Plan, Bildungssystem

Wer mit den Grünen koaliere, müsse sich darauf einstellen, „dass es nicht einfach weiter so geht“. Als erste Voraussetzung nannte Özdemir die ökologische Modernisierung. „Deutschland muss aus der Kohleenergie aussteigen“, forderte er. Das zweite Thema sei ein weltoffenes Deutschland. „Eine Bundesregierung, an der sich die Grünen beteiligen, muss sich für einen europäischen Marshallplan für Nordafrika einsetzen“, forderte er. Dritte Bedingung sei der Einsatz für soziale Gerechtigkeit. „In unserem Bildungssystem darf die Frage der Herkunft und des Geldbeutels nicht mehr die entscheidende Rolle spielen“, sagte Özdemir. Der Parteivorsitzende betonte: „Diese drei Punkte sind für mich die entscheidenden Maßstäbe, ob Koalitionen zustande kommen.“

Grünen wollen keine Opposition mehr

Die Grünen hätten sich bei zwei Bundestagswahlen in Folge vergeblich um rot-grüne Mehrheiten bemüht, sagte Özdemir. „Da fällt uns jetzt kein Zacken aus der Krone, wenn wir uns nach anderen Mehrheiten umschauen, wo immer es sie unter den demokratischen Parteien gibt.“ Auf die Frage, welche Lehren die Grünen aus dem Erfolg des grünen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann ziehen könnten, antwortete Özdemir: „Die Grünen in Baden-Württemberg haben schon vor vielen Jahren einen wichtigen Gedanken verinnerlicht: Die Oppositionsbänke sind nicht dafür da, dass man sich darauf wohlfühlt. Die Oppositionszeit dient dazu, dass man sich auf die Regierung vorbereitet.“

Kommentar:

Lange Zeit galt ein schwarz-grünes Bündnis allenfalls als verträumte Politphantasie. Inzwischen haben sich aber sowohl die CDU als auch die Grünen so sehr verändert, dass eine solche Koalition durchaus vorstellbar ist.

Schwarz-Grün mit der CSU kaum denkbar

Schwierig wird das allerdings mit der CSU. Da aber die Ehe zwischen CDU und CSU erheblich kriselt und Horst Seehofer das inzwischen auch offen ausspricht, sind neue Optionen nicht nur sinnvoll, sondern zwingend erforderlich. Mit Peter Altmaier sitzt ein Mitglied der sogenannten Pizza Connection, der auch Katrin Göring-Eckardt zugerechnet wird, im Kanzleramt. Das kann bei solchen Bestrebungen sicher nicht schaden.

Schwarz-Rot-Grün als einzige Option?

Für die Grünen ist eine solche Koalition strategisch nicht unbedingt klug. Verliert doch der Juniorpartner einer Regierung eigentlich immer. Sollte die AfD weiter gewinnen, bleibt eine Koalition aus CDU, SPD und Grünen aber möglicherweise die einzig sinnvolle Option im Bund. Aber eben auch eine, die dem politischen Deutschland mittelfristig eher schadet und die Opposition – namentlich AfD, FDP und Linke – weiter stärken würde.

Background: Pizza Connection

So wird ein parteiübergreifender Gesprächskreis junger Abgeordneter in den 90er und 2000er Jahren bezeichnet. Seinen Namen verdankt die Gruppe ihren Treffen im italienischen Restaurant „Sassella“ in Bonn.

Teilnehmer an den Treffen waren unter anderem u.a. Hermann Gröhe, Armin Laschet, Norbert Röttgen, Peter Altmaier, Ronald Pofalla, Julia Klöckner, Kristina Schröder, Cem Özdemir, Volker Beck, Steffi Lemke und Katrin Göring-Eckardt. (Quelle: Wikipedia)

Was denkst Du über das Thema? Schreib uns Deine Meinung! Das geht direkt unter diesem Artikel, in den Kommentaren. Sogar anonym und ganz ohne lästige Anmeldung.
💬︎ 1 Kommentar
1 Star2 Stars3 Stars4 Stars5 Stars
Loading...

Weitere Artikel zum Thema:
Kommentare:
Diskutieren, Fragen & Erfahrungsaustausch:
Zu diesem Beitrag gibt es erst 1 Kommentare. Schreib uns Deine Meinung!
  • 🕝 Claudia

    Wunnebar! Förderer der weiteren ungehinderten islamistischen Zuwanderung alle in einen Topf und abwählen !!!

Dein Kommentar:
« Diese 3 Dinge machen die AfD zur Volkspartei
» Das Sieger-Gen: Was Sigmar Gabriel vom Fußball lernen kann