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Grüne: Nicht zwei Prozent des BIP für Militär ausgeben

Bundeswehr-Panzer

Foto: Bundeswehr-Panzer „Marder“, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Katrin Göring-Eckardt, lehnt es ab, zwei Prozent des Bruttoinlandproduktes nur für Verteidigung auszugeben. „Inzwischen sind wir in der Debatte doch viel weiter. Ich glaube, dass das Ziel, zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für die Verteidigung auszugeben, nicht die richtige Antwort ist“, sagte sie der „Welt am Sonntag“.

Deutschland bräuchte ein neues, breiteres Konzept der Lastenverteilung innerhalb der NATO. „Und wir müssen diskutieren, wie Konflikte künftig gelöst werden können: von Bürgerkriegen bis zum Kampf um Rohstoffe. Das nur an den Verteidigungsausgaben festzumachen, halte ich für nicht sinnvoll.“ Göring-Eckardt kritisierte darüber hinaus die parteinahe Heinrich-Böll-Stiftung. Diese hatte in einem Papier für eine Aufrüstung der Bundeswehr und die Beibehaltung von US-Atomwaffen in Europa plädiert. „Ich halte diesen Kurs für den falschen Weg. Das sieht die Fraktion genauso wie die Partei“, so die Fraktionschefin. Man habe eine Programmatik, „und die heißt nicht Aufrüstung, sondern Abrüstung“. Mit dem neuen US-Präsidenten gäbe es nun die Chance, zu Abrüstung zu kommen und an der Vision der atomwaffenfreien Welt zu arbeiten.

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