• Home
  • Lifestyle
  • Men
  • Tech
  • Style
  • Finanzen
  • Reise
  • Sport
  • Sternzeichen
  • A-Z

Meuthen sieht keine Grundlage für Beobachtung der gesamten AfD ▷ Nachrichten 19.01.2021

Jörg Meuthen, über dts Nachrichtenagentur

Foto: Jörg Meuthen, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – AfD-Chef Jörg Meuthen hält eine drohende Beobachtung der Gesamtpartei durch das Bundesamt für Verfassungsschutz für unbegründet. „Für eine Beobachtung der Gesamtpartei durch den Verfassungsschutz bietet die AfD keinerlei inhaltliche Grundlage. Wer die AfD kennt, weiß: An der Verfassungstreue unserer Partei kann es keinen Zweifel geben“, sagte Meuthen der „Neuen Westfälischen“ (Dienstagsausgabe).

„Eine Beobachtung würde eine gezielte Image-Schädigung unserer Partei im Superwahljahr 2021 bedeuten“ – und das würde nach seiner Ansicht eine Instrumentalisierung des Verfassungsschutzes nahelegen. „Für diesen Fall würde sich die Partei unmittelbar mit allen rechtlichen Mitteln gegen diese ungerechtfertigte Entscheidung zur Wehr setzen.“

19.01.2021 Kommentieren?
« Patientenschützer fordern Kehrtwende beim Schutz von Pflegeheimen
» Auftragsbestand im Verarbeitenden Gewerbe im November gestiegen