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Scholz macht zusätzliche Schulden von 150 Milliarden Euro

Finanzministerium, über dts Nachrichtenagentur

Foto: Finanzministerium, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Coronapandemie und ihre wirtschaftlichen Folgen zwingen Finanzminister Olaf Scholz (SPD), die Neuverschuldung des Bundes dieses und kommendes Jahr noch einmal massiv auszuweiten. Das berichtet der „Spiegel“ in seier aktuellen Ausgabe. Nach Angaben aus dem Finanzministerium wird der Bund in beiden Jahren zusammen zusätzlich bis zu 150 Milliarden Euro an neuen Krediten aufnehmen.

Für den Nachtragshaushalt dieses Jahres plant Scholz demnach mit rund 70 Milliarden Euro zusätzlich zu den bereits beschlossenen 180 Milliarden Euro. Die Neuverschuldung stiege damit 2021 auf den Rekordwert von rund 250 Milliarden Euro. Nötig wird der Nachtrag, weil die Bundesregierung ursprünglich mit einem viel kürzeren Shutdown rechnete. Für 2022 sehen die Pläne eine Neuverschuldung von bis zu 80 Milliarden Euro vor. Sie wird möglich, weil Scholz wegen der Pandemie auch für nächstes Jahr noch einmal die Ausnahme von der Schuldenbremse geltend macht. Sie schreibt ihm eigentlich einen fast ausgeglichenen Etat vor. Scholz will Nachtrag und Etat-Eckwerte für 2022 am Montag an die Ressorts weiterleiten, am Mittwoch entscheidet das Kabinett. Bis dahin können noch Änderungen vorgenommen werden.

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