• Home
  • Lifestyle
  • Men
  • Tech
  • Style
  • Finanzen
  • Reise
  • Sport
  • Sternzeichen
  • A-Z

Söder will Wahlprogramm der Union „ergänzen“ ▷ Nachrichten 22.05.2021

Markus Söder, über dts Nachrichtenagentur

Foto: Markus Söder, über dts Nachrichtenagentur

München (dts Nachrichtenagentur) – Die CSU wird nach den Worten ihres Vorsitzenden Markus Söder mit einer eigenständigen Programmatik in die Bundestagswahl ziehen. „Es wird ein gemeinsames Wahlprogramm von CDU und CSU geben. Aber da wir eine eigenständige Partei sind, die nur in Bayern antritt, müssen wir das Programm ergänzen“, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben).

Man habe die größte ökologische Landwirtschaft in Deutschland, besondere Klima-Herausforderungen durch die Alpen – und den größten Zuzug von jungen Menschen. „Also legen wir darauf einen Schwerpunkt.“ Zugleich sprach sich Söder für den Vorsitzenden der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Alexander Dobrindt, als Spitzenkandidat der CSU aus. „Alexander Dobrindt ist als Landesgruppenvorsitzender der geborene Spitzenkandidat“, sagte er. Aber man werde das noch gemeinsam bereden. „Wir wollen eine jüngere, weiblichere Liste und werden paritätisch antreten – dies wäre für die CSU bei der Bundestagswahl ein Novum.“ Söder machte deutlich, dass die Union nur als stärkste Kraft in eine neue Bundesregierung eintreten sollte. „Grün-Schwarz halte ich für falsch“, sagte er. „Als Juniorpartner der Grünen in eine Regierung einzutreten, würde der Union auf Dauer fundamentalen Schaden zufügen.“ Wenn die Union nicht mehr den Kanzler stelle, dann sei sie faktisch abgewählt. „Und eine abgewählte Partei muss einen anderen Weg der Erneuerung antreten – in der Opposition.“ Doch sei er davon überzeugt, dass die Union am Ende vorne liege. Söder nannte die Bundestagswahl im September die größte Herausforderung seit 1998 – dem Jahr, als Helmut Kohl als Bundeskanzler abgewählt wurde. „Die Union muss nach 16 Jahren an der Regierung zeigen, dass sie noch zukunftsfähig und gestaltungswillig ist. Es macht sich Wechselstimmung breit im Land“, sagte er. Die Union müsse sich daher neu erfinden, wenn sie erfolgreich bleiben und bei den Menschen punkten wolle. „Ein bloßes Weiter-so wäre zu wenig als Zukunftsidee.“ Der CSU-Chef formulierte als Kernbotschaft der Union: „Wir sind die Einzigen, die Umwelt und Marktwirtschaft zusammenbringen.“ Die Grünen setzten auf eine „Fridays-for-Future-Strategie“, die FDP auf eine klassisch marktradikale Idee. „Wir begreifen Umweltschutz nicht als notwendiges Übel, sondern als Teil einer Alltagsidee“, sagte er. „Wir schaffen neue Arbeitsplätze durch Digitalisierung und saubere Technologien – und nicht auf Kosten der nächsten Generation.“ Als Beispiele nannte er ein Ende des fossilen Verbrennungsmotors ab 2035 und einen vorgezogenen Kohleausstieg. Söder warnte die Union eindringlich davor, im Wahlkampf ein schwarz-gelbes Bündnis zu propagieren. Damit stärke man die FDP, „so dass es am Ende sogar für eine Ampelkoalition reichen könnte“. Eine Stimme für die FDP könnte „am Ende eine Stimme für eine grüne Kanzlerin sein“. Man müsse Wahlkampf für sich führen und klarmachen, was man wolle. Der Ministerpräsident machte deutlich, dass er den Kanzlerkandidaten Armin Laschet in einer besonderen Verantwortung für das Wahlergebnis sieht. „Armin Laschet ist unser Kandidat. Wir werden alles tun, ihn zu unterstützen“, sagte er. Klar sei aber auch: „Es kommt immer auf den Kanzlerkandidaten an. Armin Laschet steht bei unserem Wahlkampf im Mittelpunkt.“

22.05.2021 Kommentieren?
« Mittelstandsverband erwartet Verzögerungen beim digitalen Impfpass
» Mehrheit der Apotheken will digitale Impfpässe ausstellen