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Stoltenberg: Auch Biden wird Verteidigungsausgaben einfordern ▷ Nachrichten 24.11.2020

Paul Ryan und Joe Biden beim TV-Duell, über dts Nachrichtenagentur

Foto: Paul Ryan und Joe Biden beim TV-Duell, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg erwartet vom künftigen US-Präsidenten Joe Biden anhaltenden Druck auf die Bündnispartner, ihre Verteidigungsausgaben zu erhöhen. Der scheidende Präsident Donald Trump habe zwar „seinen eigenen Stil“ gehabt und seine Erwartungen an die Europäer „ziemlich klar“ ausgedrückt, „aber ich bin sicher, dass der gewählte Präsident Biden die gleiche Erwartung an die europäischen Partner äußern wird“, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben). „Er wird eine sehr klare Botschaft haben, dass sie mehr tun müssen, da die Welt immer unsicherer wird.“

Aber die NATO bekomme mit Biden einen „starken Unterstützer der Allianz“, der die NATO sehr gut kenne. Stoltenberg warnte nachdrücklich vor Überlegungen, das Zwei-Prozent-Ziel bei den Verteidigungsausgaben der NATO-Staaten wegen des finanziellen Drucks durch die Coronakrise in Frage zu stellen: „Die wichtigste Aufgabe der NATO ist zu verhindern, dass die Corona-Gesundheitskrise eine Sicherheitskrise wird. Deshalb müssen wir weiter mehr investieren“. Die Bedrohungen und Herausforderungen in Sicherheitsfragen, die es vor der Corona Krise gegeben habe, seien während der Pandemie nicht zurückgegangen. „Im Gegenteil. Russland rüstet militärisch weiter auf, die Terrororganisation Isis versucht wieder in Syrien und im Irak Boden zurückzugewinnen, und die globalen Machtverhältnisse verändern sich mit Chinas Aufstieg“, sagte Stoltenberg, Es gehe bei der Steigerung der Verteidigungsausgaben auch um den richtigen Ansatz gegenüber Russland. „Russland muss verstehen, dass es nicht gewinnen kann, wenn es die Konfrontation sucht.“

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