Wikileaks-Gründer
UN: Julian Assange zu Unrecht inhaftiert

Eine Arbeitsgruppe der UN hält die „Inhaftierung“ Julian Assanges für Unrecht und fordert Bewegungsfreiheit und Entschädigung für den Wikileaks-Gründer.

Julian Assange

Julian Assange (Archivbild: Espen Moe)

Genf/London (dts Nachrichtenagentur) – Die UN-Arbeitsgruppe für willkürliche Inhaftierungen ist der Ansicht, dass Wikileaks-Gründer Julian Assange „willkürlich inhaftiert“ wurde. Das teilte das Gremium am Freitag mit. Für die Inhaftierung müsse er von Großbritannien und Schweden entschädigt werden.

Assange muss sich frei bewegen können

Die beiden Länder müssten zudem dafür sorgen, dass der Australier sich frei bewegen könne. Die Entscheidung ist allerdings rechtlich nicht bindend. Assange hatte im Jahr 2014 eine Beschwerde bei den Vereinten Nationen eingereicht. Der Australier hatte am Donnerstag angekündigt, er werde sich der britischen Polizei stellen, sollte die Entscheidung eines UN-Gremiums in seinem Fall negativ ausfallen. Sollte das Gremium jedoch zu seinen Gunsten entscheiden, erwarte er die sofortige Rückgabe seines Passes und einen Stopp weiterer Festnahmeversuche.

Britische Polizei will Wikileaks-Gründer trotzdem festnehmen

Die britische Polizei kündigte an, Assange festzunehmen, sobald er die ecuadorianische Botschaft verlasse – unabhängig von der Entscheidung des UN-Gremiums. Assange hält sich seit Juni 2012 in der Botschaft Ecuadors in London auf. Die schwedischen Behörden hatten im November 2010 einen internationalen Haftbefehl gegen Assange erlassen, den ein Gericht in Stockholm im Juli 2014 noch einmal bestätigt hatte. Der Wikileaks-Gründer hatte erklärt, dass er nicht nach Schweden reisen wolle, weil er eine Auslieferung an die USA fürchte. Dort gilt er wegen der Enthüllung geheimer Dokumente als Terrorist.

Assange fordert zur Umsetzung der UN-Entscheidung auf

Wikileaks-Gründer Julian Assange hat Großbritannien und Schweden dazu aufgerufen, die Entscheidung der UN-Arbeitsgruppe für willkürliche Inhaftierungen umzusetzen. Andernfalls würden die beiden Länder das UN-System schwächen, sagte der Australier bei einer Pressekonferenz am Freitag. London und Stockholm hatten das Urteil des UN-Gremiums zurückgewiesen: Das schwedische Außenministerin erklärte, es sei mit Einstufung von Assanges Festsetzung in der ecuadorianischen Botschaft als „willkürliche Inhaftierung“ nicht einverstanden.

Britischer Außenminister: Bericht ist lächerlich

Der britische Außenminister Philip Hammond sagte, der Bericht der Vereinten Nationen sei „offen gestanden lächerlich“. Eine solche Äußerung sei eines Außenministers unangemessen, kritisierte Assange am Freitag.

Kommentar

Es ist ein Trauerspiel! Anstatt sich mit den Erkenntnissen auseinander zu setzen und die Missstände zu beseitigen, verfolgt man die Whistleblower. Assange und Snowden waren schlau genug das vorauszusehen und sich rechtzeitig in „Sicherheit“ zu bringen. Bradley / Chelsea Manning verbringt seine wertvollsten Lebensjahre in Haft, weil er US-Kriegsverbrechen in das Licht der Öffentlichkeit gezerrt hat.

Wenn Helden wie Verbrecher behandelt werden

Es ist kaum vorstellbar, dass man historisch auf diese Ereignisse zurückblicken und irgendeine Rechtfertigung dafür finden wird. Ich will gar keine geschichtlichen Vergleiche bemühen. Aber diese Menschen haben ihre persönliche Freiheit für unsere Freiheit geopfert.

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