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Von Notz fordert „digitale Kehrtwende“ von Bundesregierung

Tastatur, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Tastatur, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz hat von der Bundesregierung eine „digitale Kehrtwende“ gefordert. „Um sich nicht lächerlich zu machen, müssen nun endlich konkrete Taten für den Schutz des offenen Internets folgen“, schreibt von Notz in einem Gastbeitrag für das Nachrichtenportal T-Online. „Um glaubwürdig auf internationalem Terrain auftreten zu können und ihrer Vorreiterrolle gerecht zu werden, ist nicht weniger als eine 180-Grad-Kehrtwende der Bundesregierung im Bereich Digitalpolitik notwendig.“

Die Bundesregierung gebe an, sich für ein freies Netz einsetzen zu wollen. „Doch ihre Wirtschafts- und Sicherheitspolitik spricht eine andere Sprache“, kritisierte von Notz. Deutschland sollte sich digitalpolitisch endlich klarer positionieren, schreibt er weiter. Zwar unterzeichne Deutschland fleißig internationale Absichtserklärungen für eine wertegeleitete digitale Außenpolitik – halte sich aber nicht daran.

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