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Wirtschaftsweiser Feld: Stärkere Länder-Beteiligung an Coronahilfen

Wegen Coronakrise geschlossener Laden, über dts Nachrichtenagentur

Foto: Wegen Coronakrise geschlossener Laden, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Chef der Wirtschaftsweisen, Lars Feld, hat eine stärkere Beteiligung der Länder an den Corona-Sonderhilfen gefordert. „Bund und Länder sollten sich diese Belastungen hälftig teilen“, sagte Feld den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben). Zugleich forderte der Vorsitzende des Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung eine Reduzierung der Hilfen, die „derzeit zu großzügig ausgestaltet“ seien.

„Sie sollten nicht in Höhe von 75 Prozent des Umsatzes des Vorjahresmonats erstatten, sondern an den Fixkosten pauschalierend ausgerichtet sein“, sagte Feld. „Derzeit zahlt der Bund zu viel.“ Eine Beendigung der Zahlungen indes ist nach Darstellung des Wirtschaftsweisen vorerst rechtlich nicht möglich. Bei einem Andauern der Restriktionen für spezifische Branchen im neuen Jahr werde man „nicht an einer Fortführung der Kompensationen vorbeikommen“, so Feld. Steuererhöhungen zur Finanzierung der Hafen lehnte Feld strikt ab. Diese verböten sich in der Krise. „Wenn die Konsolidierung der öffentlichen Haushalte nach der Krise vornehmlich über Wachstum gesichert werden soll, dann verbieten sich Steuererhöhungen zudem mittelfristig“, sagte er.

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