Lauterbach warnt vor zu großer Hoffnung auf Herdenimmunität
Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach hat davor gewarnt, sich zu sehr auf die Herdenimmunität zu verlassen ...
Deutschland und Frankreich für 21 Prozent Mindeststeuer
Deutschland und Frankreich würden einen weltweiten Mindeststeuersatz von 21 Prozent für Unternehmen mittragen, wie er von der US-Regierung ins Spiel gebracht wurde ...
Altkanzler Schröder hat Zweifel an Baerbock und den Grünen
Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) hält Armin Laschet für den richtigen Kanzlerkandidaten für die Union ...
Parteienforscher führt Grünen-Umfragehoch auf „Medienhype“ zurück
Der Berliner Politikwissenschaftler Oskar Niedermayer glaubt nicht, dass der Umfrage-Höhenflug der Grünen von Dauer ist ...
Deutschland bietet Griechenland Übernahme von Flüchtlingskosten an
Die Bundesregierung bietet Griechenland die Übernahme von Flüchtlingskosten an ...
Scholz spricht Baerbock und Laschet Eignung fürs Kanzleramt ab
SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz spricht seinen Konkurrenten Armin Laschet (CDU) und Annalena Baerbock (Grüne) die nötige Eignung für das Kanzleramt ab ...
Bericht: Ukraine bittet um deutsche Waffen
Die Ukraine wünscht sich offenbar von Deutschland nach dem jüngsten russischen Militäraufmarsch an ihrer Grenze moderne Defensivwaffen ...
Merkel erwartet Lockerungen „in absehbarer Zeit“
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) macht Hoffnung, dass die gerade erst gezogene "Bundes-Notbremse" in Kürze schon wieder gelockert werden kann. ...
Merz bringt Verbot von Gendersprache ins Spiel
Der ehemalige Unionsfraktionschef Friedrich Merz (CDU) hat ein Verbot von geschlechtergerechter Sprache nach französischem Vorbild ins Spiel gebracht ...
Alterspräsident nennt Corona-Notbremse „Ablenkungsmanöver“
Der Alterspräsident des Bundestags, Hermann Otto Solms (FDP), hält Teile der "Bundesnotbremse" für verfassungswidrig ...
Ethikexperte bezeichnet Corona-Notbremse als „Bildungskatastrophe“
Peter Dabrock, ehemaliger Vorsitzende des Deutschen Ethikrates, hat die sogenannte Bundesnotbremse als "Bildungskatastrophe" kritisiert ...
Grüne Jugend fordert Wahlkampf im Zeichen eines Linksbündnisses
Nachdem die Grünen die Kanzlerkandidatur Annalena Baerbocks bekanntgegeben haben, fordert die Partei-Nachwuchsorganisation Grüne Jugend (GJ) einen Wahlkampf im ...
Rufe nach hartem, aber kurzem Lockdown
Kurz vor der bevorstehenden Novelle des Infektionsschutzgesetzes hat Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) die konsequente Anwendung der geplanten Ausgangssperren ...
Kandidat Laschet würde Grünen Weg ins Kanzleramt ebnen
Mit einem Kanzlerkandidaten Armin Laschet würde die Union das Kanzleramt wohl verlieren ...
Palmer für Weiterführung erfolgreicher Modellprojekte
Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) kritisiert die Corona-Strategie des Bundes scharf ...
Bericht: GroKo will geplante Ausgangssperren aufweichen
Die bundesweit geplanten Ausgangssperren von 21 bis 5 Uhr in Landkreisen mit einer Inzidenz über 100 sollen offenbar aufgeweicht werden ...
Lauterbach fordert Notfallzulassung für Curevac
Nach dem Lieferstopp für den Impfstoff von Johnson & Johnson fordert der SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach, dass Deutschland eine Notfallzulassung für ...
Lauterbach: Bundesweite Notbremse nicht ausreichend
Der SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach hat die im Bundeskabinett am Dienstag beschlossenen Schritte im Kampf gegen die Corona-Pandemie als nicht ausreichend ...
Staatsrechtler: Ausgangssperre verfassungsrechtlich angreifbar
Der Staatsrechtler Ulrich Battis hält die Neufassung des Infektionsschutzgesetzes für verfassungsrechtlich problematisch ...
Bundesregierung beschließt „Bundesnotbremse“
Die Bundesregierung hat eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes beschlossen, die für bundesweit einheitliche Lockdown-Regeln sorgen soll. Lesezeit: 1 Minuten ...
