Innenminister schließt Sonderrechte für Geimpfte aus
Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat Sonderrechte für gegen Corona geimpfte Personen in Deutschland ausgeschlossen ...
Regierung einig bei Corona-Sonderurlaub für Eltern
Die Bundesregierung hat sich offenbar darauf verständigt, wie der im Ergebnispapier der letzten Ministerpräsidentenkonferenz angekündigte Corona-Sonderurlaub ...
Corona-App: Unions-Innenpolitiker wollen Datenschutz abschwächen
Der CDU-Innenexperte Christoph de Vries hat sich dafür ausgesprochen, die rechtlichen Vorgaben zum Datenschutz abzuschwächen, um die Funktionalität der Corona-Warn-App ...
Krankenhausgesellschaft fordert „Notzulassung“ für Impfstoff
Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) hat eine "Notfallzulassung" für den Impfstoff gegen Corona gefordert ...
Führende Ökonomen kritisieren Corona-Beschlüsse
Führende Ökonomen des Landes haben scharfe Kritik an den jüngsten Beschlüssen im Kampf gegen die Corona-Pandemie geübt ...
Boris Palmer: Bundesweit harter Lockdown wäre vermeidbar gewesen
Mit Blick auf einen bevorstehenden bundesweit harten Lockdown kritisiert Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) die Corona-Politik von Bund und Ländern ...
ARD-Chef will Ende des Einstimmigkeitsprinzips beim Rundfunkbeitrag
Der Vorsitzende der ARD, Tom Buhrow, plädiert dafür, dass sich künftig nicht mehr alle 16 Landtage einig sein müssen, wenn es um die Erhöhung des Rundfunkbeitrags ...
Habeck vergleicht Söder mit einem Kamel
Für den Grünenvorsitzenden Robert Habeck ähnelt CSU-Chef Markus Söder in der Coronakrise einem Kamel ...
Berlin und Paris befürchten Pleitewelle
Die Wirtschaftsminister von Deutschland und Frankreich haben vor einer steigenden Zahl von Firmenpleiten in der Corona-Pandemie gewarnt ...
„Querdenken“-Bewegung wird Fall für den Verfassungsschutz
Die "Querdenken"-Bewegung wird offenbar ein Fall für den Verfassungsschutz ...
Giffey lehnt Verlängerung des Mietendeckels ab
Die neue Berliner SPD-Chefin Franziska Giffey lehnt eine Verlängerung des Mietendeckels ab ...
Corona-Hilfen laufen noch nicht rund
Die Corona-Hilfen für die deutsche Wirtschaft laufen noch nicht rund. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des IT-Branchenverbands Bitkom, die am Montag veröffentlicht ...
SPD-Chefs schließen neue GroKo nicht aus
Die Bundesvorsitzenden der SPD, Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans, haben ihren Willen bekräftigt, nach der kommenden Bundestagswahl ein "Regierungsbündnis ...
Enno Lenze im Interview zu Irak und Kurdistan
Die Ereignisse aus dem Irak flimmern jeden Abend über die deutschen Fernsehbildschirme. Wir wollten mit jemandem darüber sprechen, der wirklich vor Ort war und ...