Die SPD-Spitze möchte nicht mit den Piraten koalieren. Man will sich offenbar bereits vor der Bundestagswahl 2013 auf das Wunschbündnis Rot-Grün festlegen.
Berlin – Führende SPD-Politiker haben vor einer Debatte über eine mögliche Koalition mit der Piratenpartei nach der Bundestagswahl 2013 gewarnt. „Wir wollen Rot-Grün. Es bringt nichts, über andere Optionen, zum Beispiel eine Koalition mit den Piraten, nachzudenken“, sagte der hessische SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel dem Nachrichtenmagazin „Focus“.Schleswig-Holsteins SPD-Chef Ralf Stegner erklärte: „Die Frage, ob die Piraten nach der Bundestagswahl 2013 zur Verfügung stehen, stellt sich nicht.“
Keine aggressive Strategie gegen die Piraten
Stegner räumte Schwierigkeiten in der Auseinandersetzung mit der Netzpartei ein, „weil die Piraten bisher noch kein Programm haben, außer anders zu sein als etablierte Parteien“. Dazu sagte Schäfer-Gümbel: „Wir fahren keine aggressive Strategie gegen die Piraten.“ [dts Nachrichtenagentur]
Die meisten etablierten Politiker sind noch weit entfernt davon, das Konzept der Piratenpartei zu verstehen.
Ich halte nach wie vor eine Große Koalition als Ausgang der nächsten Bundestagswahl für wahrscheinlich. Und nach der Selbstbeschäftigung innerhalb der „Wunschkoalition“ zwischen Union und Liberalen habe ich auch wenig Lust auf die nächste vermeintliche „Kuschelallianz“.
Den Piraten traue ich 2013 einen ähnlichen Überraschungserfolg wie der FDP 2009 zu.