Tag: 16. Juli 2020
Juli, 2020
Außenminister kritisiert Urteil gegen Deniz Yücel
LG-Urteil: Mietpreisbremse in NRW war fünf Jahre lang ungültig
Kanzleramtschef lobt neue Corona-Hotspot-Regeln
Gütersloh-Landrat verteidigt Wiederöffnung von Tönnies
Röttgen: Türkei missachtet mit Yücel-Urteil demokratische Werte
Anwalt von Deniz Yücel will Urteil anfechten
Bund-Länder-Einigung: Corona-Test für Quarantäne nicht nötig
DIHK warnt vor Folgen des EuGH-Urteils zum „Privacy Shield“
Landkreistag begrüßt Verzicht auf Ausreisesperren
SPD kritisiert US-Sanktionsdrohungen gegen Nord Stream 2
Bund und Länder wollen zielgenauer auf Corona-Ausbrüche reagieren
Steudtner kritisiert Urteil gegen Deniz Yücel
Suding sieht bei FDP Nähe zur Black-Lives-Matter-Bewegung
Türkisches Gericht verurteilt Deniz Yücel zu Haftstrafe
EZB bestätigt ihre Coronakrisenpolitik
Justizministerin begrüßt EuGH-Urteil zu „Privacy Shield“
AKK sendet Warnung an KSK
DAX am Mittag im Minus – Angriff auf 13.000er-Marke gestoppt
Wirtschaft weist US-Sanktionsdrohungen gegen Nord Stream 2 zurück
Datenschützer: Internationaler Datenverkehr vor „schweren Zeiten“
BDI dringt auf schnellen Konsens beim EU-Gipfel
Kretschmer gegen generelle Ausreisesperren für Landkreise
Bericht: Zuchtvieh-Export-Verbote werden systematisch unterlaufen
SPD kritisiert „sparsame Vier“
Altmaier ruft EU-Staaten zu Kompromissbereitschaft auf
Immobilienpreise legen trotz Coronakrise weiter zu
De Maizière verteidigt Flüchtlingspolitik von 2015
EuGH kippt EU-Datendeal mit den USA
SPD zieht positive Zwischenbilanz der Corona-App
NRW-Landesregierung will Unterstützung für Gastronomie verbessern
Bartsch kritisiert geplante Ausreisebeschränkungen aus Hotspots
FDP wirft Union Blockade bei Digitalisierung der Schulen vor
Gewerkschaften wollen beim Wiederaufbau nach Corona mitbestimmen
Zahl der Familien stagniert
DIW-Chef begrüßt Pläne für Lieferkettengesetz
EU-Kommissionsvize: Rechtsstaatsmechanismus „jetzt oder nie“
Bericht: Nachweis für tausende Intensivbetten fehlt
Jensen: Erdogan tritt Werte der EU mit Füßen
Coronakrise verhindert Familiennachzug
Pensionslast des Bundes steigt auf mehr als 800 Milliarden Euro
Habeck will Polizeibeauftragte in Bund und Ländern
NSU-Ombudsfrau fordert Aufklärung im hessischen Polizeiskandal
Linken-Chef will Hilfe für Reisende bei Erstattungsansprüchen
Maas droht leichtsinnigen Urlaubern mit neuen Beschränkungen
Mittelstand fürchtet negative Folgen von Lieferkettengesetz
Außenminister warnt vor Scheitern des EU-Gipfels
Warendorf-Landrat gegen Ausreiseverbote
Ungarn stimmt Corona-Fonds nur bei Ende des Artikel-7-Verfahrens zu