Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der AOK-Bundesverbandes hat den Beschluss des Bundeskabinetts vom Mittwoch zur Einführung eines bundesweiten Registers für Implantate scharf kritisiert. Der Gesetzentwurf sehe weitreichende Eingriffsrechte des Gesundheitsministeriums in die Bewertung von neuen medizinischen Methoden vor, teilte der Verband am Donnerstag mit. „Bisher entscheiden Experten auf Basis der evidenzbasierten Medizin, welche Leistungen von den Kassen bezahlt werden und für welche Leistungen das nicht gilt, weil ihre Sicherheit oder ihr Nutzen nicht ausreichend belegt ist“, ließ sich der Vorstandvorsitzende des Bundesverbandes, Martin Litsch, zitieren.
Es sei nicht im Sinne der Versicherten, wenn das Ministerium künftig nach politischen Kriterien in diese bewährten Verfahren eingreifen könne. Damit würden „Lobbyinteressen Tor und Tür geöffnet“, fügte Litsch hinzu. Die Patienten würden darunter leiden. „Sie müssen sich darauf verlassen können, dass neue Methoden nach wissenschaftlichen Methoden und von unabhängigen Experten bewertet werden“, so Litsch. Die im Kabinettsbeschluss vorgesehenen Änderungen zum Thema Methodenbewertung seien bereits im Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) enthalten gewesen, nach Kritik aber zurückgezogen worden. „Wir verstehen nicht, wieso diese Pläne jetzt in leicht modifizierter Form wieder auf den Tisch gelegt werden. Inhaltlich sind sie keinen Deut besser“, kritisierte Litsch.
