Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Fördergelder des Bundes in dreistelliger Millionenhöhe haben anders als beabsichtigt bisher offenbar nicht zu einer Erhöhung der Produktionskapazitäten für Impfstoffe gegen Covid-19 geführt. Man könne "keine Angaben dazu machen", inwieweit das 750-Millionen-Euro-Sonderprogramm der Regierung vom Sommer 2020 dazu geführt habe, dass die Herstellungskapazitäten ausgebaut worden seien, heißt es in der Antwort des Forschungsministeriums auf eine Kleine Anfrage der Grünen, über die das "Handelsblatt" (Montagsausgabe) berichtet. Im Mai 2020 hatte Forschungsministerin Anja Karliczek (CDU) das 750-Millionen-Euro-Programm vorgestellt.
Ein Drittel des Geldes sollte in den vorsorglichen Aufbau von Produktionskapazitäten fließen solle, damit ein Impfstoff sofort nach einer Zulassung schnell produziert werden könne. Die Mittel gingen zur Hälfte an das Unternehmen Biontech, welches den ersten deutschen Impfstoff bereits produziert, der Rest an Curevac und IDT Biologika, deren Wirkstoffe noch nicht zugelassen sind. Nun teilte das Ministerium mit, dass das Programm "prioritär auf die Beschleunigung der Impfstoffentwicklung bis zur Zulassung" ziele. Zudem sei die Herstellung "außerordentlich komplex" und könne "nicht beliebig erweitert werden". Das kritisierte der forschungspolitische Sprecher der Grünen, Kai Gehring: "Dass das Ministerium jetzt zurückrudert und von zusätzlichen Produktionskapazitäten für die breite Versorgung nichts mehr wissen will, zeigt: Entweder scheiterte man im Forschungsministerium an den selbst gesetzten Zielen, oder die Ministerin wusste damals gar nicht, was sie verspricht", sagte er dem "Handelsblatt". Das Bundesgesundheitsministerium gehe anders als das Forschungsministerium indes weiter davon aus, dass "ein Teil der Mittel für den frühzeitigen Aufbau von Produktionskapazitäten für Impfstoffe verwendet" wurde, heißt es in einer schriftlichen Stellungnahme.
