Foto: Dietmar Woidke, über dts Nachrichtenagentur
Potsdam (dts Nachrichtenagentur) – Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat in der Coronakrise ein einheitliches Vorgehen der Bundesländer angemahnt. „Je länger es dauert, dass man nicht mehr miteinander gesprochen hat, desto stärker läuft es auseinander“, sagte Woidke am Donnerstag im RBB-Inforadio. Auch wenn man natürlich auch regionale Unterschiede habe, müsse man sich „bei den ganz großen Fragen wie Bundesliga, Kitas, Schulen“ dringend miteinander abstimmen.
Am Ende gehe es auch darum, rechtlich sauber zu arbeiten und das Ganze gut zu begründen. Nicht nur gegenüber der Bevölkerung, denn auch die Klagefreudigkeit gegen die Verordnungen nehme zu, so Woidke: „Wir müssen auch bei Gerichten immer wieder begründen, was wir tun.“ Woidke sagte, neben der wissenschaftlichen Grundlage für die Maßnahmen brauche es auch eine gewisse Logik: „Der Druck ist natürlich immens. Die Maßnahmen treffen die ganze Gesellschaft, sie treffen jeden Einzelnen. Viele Menschen sind in ihrer Existenz bedroht.“ Man wisse noch nicht, wie sich die Lockerungen ausgewirkt hätten. Deswegen sei es gut, heute eine Zwischenbilanz zu ziehen, dann aber am 6. Mai zu entscheiden: „Entscheidend ist, dass das, was wir erreicht haben, nicht aufs Spiel gesetzt werden darf.“
